Einige Eindrücke zum Schlichtungsverfahren im Rahmen des Behindertengleichstellungsgesetzes: Wie manche bereits wissen, habe ich (Anm.: Gerhard Hämmerle) auch im Rahmen der Initiative „barriereFREI+“ ein Schlichtungsverfahren im Rahmen des Behindertengleichstellungsgesetzes eingeleitet, um ein Problem bei einem Handelsunternehmen zu beseitigen (Bereich… Weiterlesen »Behinderten-Schlichtungsverfahren (25.5.2019)
Vor zirka 4 Jahren, hat die Firma SPAR in ihren normalen Filialen (nicht Interspar oder Eurospar), die Regalpreisetiketten bei einigen Produkten (zirka. 1/4), umgestellt. Von einer schwarzen Bedruckung auf weißem Hintergrund, auf schwarze Bedruckung auf rotem Hintergrund. Seit Oktober… Weiterlesen »Einleitung eines Schlichtungsverfahrens gegen SPAR (2.5.2019)
Eine parlamentarische Bürgerinitiative wirbt aktuell dafür, sogenannte Spätabtreibungen deutlich einzuschränken. Derzeit werden diese Spätabtreibungen nach der 14. Schwangerschaftswoche durchgeführt, wenn schwere geistige oder körperliche Behinderungen beim Kind diagnostiziert werden. Diese Abtreibung kann ausdrücklich nur auf Wunsch der betroffenen Frau… Weiterlesen »Keine Spätabtreibungen bei schweren Behinderungen mehr? (20.3.2019)
Wie vor kurzem berichtet, habe ich (Anm.: Gerhard Hämmerle) auf einen Pressebericht reagiert, in dem sich der Nationalratspräsident Sobotka zu den Anliegen der Barrierefreiheit äußert. Nun habe ich ein persönliches Telefonat mit dem Büro des Nationalratspräsidenten geführt. Vor allem… Weiterlesen »Gespräch mit dem Büro des Nationalratspräsidenten (2.3.2019)
https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2019/PK0161/index.shtml Zitat: Die Bedeutung von Menschen mit Behinderung für die Politik unterstrich heute Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka anlässlich der „Zero Project“-Barrierefreiheitskonferenz in der Wiener UNO-City, „Independent Living and Political Participation“. Inwieweit Personen mit besonderen Bedürfnissen befähigt werden, ein selbstbestimmtes und… Weiterlesen »Politik muss Menschen mit Behinderung selbstbestimmtes Leben ermöglichen (22.2.2019)
Bereits in unserem Wahlprogramm zur EU-Parlamentswahl 2019 binden wir das Thema „Menschen mit Behinderung“ ein! Auszug aus dem Wahlprogramm (Seite 3): „Behinderung soll möglichst nicht in Not oder Isolation führen, weder für den Betroffenen noch für Pflegende. Tatsächliche flächendeckende… Weiterlesen »EU-Parlamentswahlen 2019: Die DA tritt an! (27.1.2019)
Im Zuge der Initiative „barriereFREI+“, habe ich (Anm.: Gerhard Hämmerle) heute ein Gespräch mit dem Obmann des Vereins „Club 81“ geführt. Dieser Verein, wird von Menschen mit Behinderung geführt, und bemüht sich regional (Raum St. Pölten) die Lebensumstände für… Weiterlesen »barriereFREI+: Gespräche mit Vereinen (24.1.2019)
https://orf.at/stories/3102436/ Zitat: ÖVP und FPÖ haben am Mittwoch im Ministerrat ihr Paket für die Neuregelung der Mindestsicherung präsentiert. Die Rede war dabei von „Treffsicherheit“ und „Arbeitsanreizen“, wobei das Opposition und karitative Organisationen deutlich anders sahen. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP)… Weiterlesen »Neuregelung für Kurz „nur gerecht“ (29.11.2018)
Die DA berücksichtigt die Lage und Bedürfnisse von Menschen mit Behinderung bereits in ihrem Verfassungsvorschlag und erhebt somit dieses Thema in den Verfassungsrang! Dieser Verfassungsvorschlag verlangt schon in den Staatszielen einheitliche gesetzliche Regelungen und Strukturen sowie eine einheitliche, ausreichende… Weiterlesen »Demokratie 2.18 – Bedürfnisse von Menschen mit Behinderung
https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2018/PK1248/index.shtml Zitat: Als wichtige Meilensteine der Gesetzgebung werden etwa der Beschluss des Bundes-Behindertengleichstellungsgesetzes im Jahr 2005, die Verankerung der Gebärdensprache in der Verfassung, die Ratifikation der „Convention on the rights of persons with disabilities“ (2008) oder die Verabschiedung eines Nationalen… Weiterlesen »Eckpunkte bei der Behindertengleichstellung (11.11.2018)