Wie manche verfolgt haben, habe ich (Anm.: Gerhard Hämmerle) im Rahmen der Initiative „barriereFREI+“ auch ein Schlichtungsverfahren im Rahmen des Behindertengleichstellungsgesetzes eingeleitet. Hier ging es um Regalpreistafeln, die sehr schlecht zu lesen waren. Diese waren mit schwarzer Schrift auf… Weiterlesen »Schlecht zu lesende Regalauspreisung (5.6.2019)
https://orf.at/stories/3113903/ Zitat: Die Erderwärmung schreitet unaufhaltsam voran. Während die Meeresspiegel steigen, schmelzen die Gletscher ebenso dahin wie die Hoffnungen, das Weltklima noch retten zu können. Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen arbeiten daher bereits an einem „Notfallplan“. Doch es ist ein Plan,… Weiterlesen »Riskanter Plan zur Rettung der Welt (12.4.2019)
Die DA berücksichtigt die Lage und Bedürfnisse von Menschen mit Behinderung bereits in ihrem Verfassungsvorschlag und erhebt somit dieses Thema in den Verfassungsrang! Dieser Verfassungsvorschlag verlangt schon in den Staatszielen einheitliche gesetzliche Regelungen und Strukturen sowie eine einheitliche, ausreichende… Weiterlesen »Demokratie 2.18 – Bedürfnisse von Menschen mit Behinderung
Im fünften Auszug aus dem Verfassungsvorschlag der DA stellen wir Euch eine „Protest“-Option bei Wahlen vor – und wie sich diese dann auch auf die Parteienförderung auswirkt: Unter einem „Protest“ versteht man in diesem Fall, dass in… Weiterlesen »Demokratie 2.18 – „Protest“ -Option bei der Wahl
Im vierten Auszug aus dem Verfassungsvorschlag der Demokratischen Alternative möchten wir Euch heute die neue Gestaltung der Bundesregierung und ihrer Ministerien vorstellen! Reduktion der Bundesregierung auf vier fixe „Super-Ministerien“ mit jeweils drei Ressorts: Verwaltung (mit den Ressorts… Weiterlesen »Demokratie 2.18 – die Bundesregierung und ihre Ministerien
Im dritten Auszug aus unserem Verfassungsvorschlag, möchten wir Euch heute die neue Präsidentschaft näher bringen: In ihr werden die Funktion des Bundespräsidenten mit jener der Nationalrats-Präsidenten zu einer von der Bundesversammlung gewählten (Parlaments-)Präsidentschaft zusammengelegt – auch mit (nachrangigen) Repräsentationsaufgaben.… Weiterlesen »Demokratie 2.18 – die (Parlaments-)Präsidentschaft
In unserem zweiten Auszug aus unserem Verfassungsvorschlag möchten wir Euch eine neue dritte Kammer im Parlament genauer vorstellen, den Finanzrat. Weiterhin gibt es die Kammern Nationalrat und Bundesrat! Die heutige Anzahl an Mandataren wird auf die drei… Weiterlesen »Demokratie 2.18 – die drei Kammern des Parlaments
Wir möchten Euch hier einzelne Punkte aus dem Verfassungsvorschlag näherbringen: Zuerst den vorgesehenen Aufbau der Staatsgewalten, mit einer vierten Säule neben Legislative, Exekutive und Judikative – der sogenannten Auxiliare (unterstützenden Gewalt). Was ist der Sinn dessen? In… Weiterlesen »Demokratie 2.18 – die vierte Säule der Staatsgewalten
Hier der Videobeitrag dazu:
Schon im Vorfeld des Lissabon-Vertrags zeichnete sich in den Verhandlungen ab, dass sich zahlreiche Regelungen gegen die Bevölkerung in den Mitgliedsstaaten und ihre Interessen richten und viele demokratiepolitische Probleme in der Eropäischen Union nicht nur ungelöst bleiben, sondern sich weiter… Weiterlesen »EU-Bürgerverfassung (7.7.2008)