Offener Brief und Vorschlag zum Ukraine-Krieg (20.3.2022)

 

Die Demokratische Alternative (DA) hat einen Offenen Brief mit einem konkreten Vorschlag zum Ukraine-Krieg, seiner Beendigung und einer zukünftigen Ausgestaltung der Ukraine ausgesendet.

Ausgangspunkt dessen ist der in den Verhandlungen dem Vernehmen nach aufgetauchte und offenbar auf beiden Seiten als durchaus überlegenswert betrachtete Vorschlag, die Ukraine zukünftig als neutralen Staat nach österreichischem Vorbild zu gestalten.

Die DA setzt darauf auf - schlägt aber vor, nicht die ursprüngliche Verfassungs- und Vertragslage für Österreich als Basis zu nehmen (deren Schwächen sich ja derzeit hierzulande laufend zeigen), sondern unseren Vorschlag einer modernen Muster-Demokratie dafür heranzuziehen, der ja ebenfalls auf der historischen Basis für Österreich aufsetzt, aber weit darüber hinausgeht, die Schwächen behebt und die Stärken einer modernen tatsächlichen Demokratie zur Anwendung bringt.

Auf dieser Basis sind (unter anderem) Angriffskriege de facto ausgeschlossen und auch Gebietsveränderungen auf friedlichem, demokratischem Weg klar geregelt.

Es ist davon auszugehen, dass eine derartige Muster-Demokratie unter optimaler Einbindung der Bürger/Einwohner in die politischen Entscheidungen eine große Vorbildwirkung entfaltet und so besonders totalitäre Regime und Despoten unter Druck bringt.

Gerade die aktuellen Entwicklungen und ihre Folgen haben gezeigt, was alles in Demokratien geschehen kann, die nur dem Namen nach noch welche sind - und welche Folgen das auch für andere, sogar weltweit zeitigt.

Tatsächliche Demokratie und Frieden (nach innen und außen) hängen daher unmittelbar zusammen. Mit globalen Folgen!

Die DA ruft deshalb auch die grenzüberschreitende Bewegung International Initiative for Democracy and Peace ins Leben.

Diese wurd sich "bottom up" aber nicht nur um eine Demokratisierung und Frieden auf nationalstaatlicher Basis bemühen, sondern sich auch die diesbezüglichen Schwächen in internationalen Institutionen vornehmen.