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Außergremiale Vorschläge

GVV und SPÖ fordern Aufwertung des ländlichen Raums (12.9.2019)

  https://www.p3tv.at/webtv/9729-gvv-und-spoe-fordern-aufwertung-des-laendlichen-raums Zitat: Die Schließung von Postämtern, Bankfilialen und Nahversorgern hat in vielen ländlichen Gemeinden zu einem Verlust der Lebensqualität geführt. Um diese Entwicklung zu stoppen, haben der GVV Niederösterreich und die SPÖ nun ein 10-Punkte-Paket zur Aufwertung des ländlichen… Weiterlesen »GVV und SPÖ fordern Aufwertung des ländlichen Raums (12.9.2019)

Den Hut draufhauen? (5.8.2019)

  Falls sich jemand fragt, ob die DA jetzt „den Hut draufhaut“: Unsere Vorbereitung für die im Jahr 2020 anstehenden Wahlen (Landtag im Burgenland, der Steiermark und insbesondere Wien; Gemeinderatswahlen in Vorarlberg, der Steiermark und insbesondere Niederösterreich) hat soeben begonnen!… Weiterlesen »Den Hut draufhauen? (5.8.2019)

Demokratie 2.18 – Bedürfnisse von Menschen mit Behinderung

  Die DA berücksichtigt die Lage und Bedürfnisse von Menschen mit Behinderung bereits in ihrem Verfassungsvorschlag und erhebt somit dieses Thema in den Verfassungsrang! Dieser Verfassungsvorschlag verlangt schon in den Staatszielen einheitliche gesetzliche Regelungen und Strukturen sowie eine einheitliche, ausreichende… Weiterlesen »Demokratie 2.18 – Bedürfnisse von Menschen mit Behinderung

Demokratie 2.18 – die (Parlaments-)Präsidentschaft

  Im dritten Auszug aus unserem Verfassungsvorschlag, möchten wir Euch heute die neue Präsidentschaft näher bringen: In ihr werden die Funktion des Bundespräsidenten mit jener der Nationalrats-Präsidenten zu einer von der Bundesversammlung gewählten (Parlaments-)Präsidentschaft zusammengelegt – auch mit (nachrangigen) Repräsentationsaufgaben.… Weiterlesen »Demokratie 2.18 – die (Parlaments-)Präsidentschaft