https://www.diepresse.com/5680758/peschorn-schulmeistert-wolf-sie-wissen-jedenfalls-zu-wenig Zitat: Er argumentierte gegen den Vorwurf, er sei von der ÖVP gesteuert, sprach über problematische Netzwerke im Innenministerium und gab Wolf nebenbei noch Nachhilfe in Verfassungsrecht („keine Regierung in Österreich ist gewählt, dieser Irrtum ist weit verbreitet“). … Weiterlesen »Keine Regierung in Österreich ist gewählt (28.8.2019)
https://kurier.at/politik/inland/kabinett-bierlein-kommt-mit-halb-so-vielen-mitarbeitern-wie-tuerkis-blau-aus/400577690 Zitat: Laut Anfragebeantwortungsserie an die Liste JETZT gibt es nun 191 Mitarbeiter. Unter Türkis-Blau waren es 395. Rossmann: Kabinette der Regierung Kurz waren „unverhältnismäßig aufgeblasen“. Also bei den Kleinen sparen, um den Staatshaushalt zu sanieren – weil… Weiterlesen »Halb so viele Mitarbeiter wie Türkis-Blau (14.8.2019)
Zur Abwechslung einmal bezüglich des versuchten Wahlantritts der DA positive Meldungen! Seit gestern haben wir DREIMAL so viele Unterstützungserklärungen wie vorgestern. Also drei Handvoll … gut, kleine Hände eben … Aber ganz ohne Augenzwinkern: Da sind Menschen dabei -… Weiterlesen »DREIMAL so viele Unterstützungserklärungen (18.7.2019)
https://kurier.at/politik/inland/dueringer-liste-oexit-plattform-bzoe-aufgeben-ist-keine-option/400546043 Zitat: Ab 9. Juli sammeln zahlreiche Gruppen Unterschriften, um bei der Nationalratswahl antreten zu dürfen – trotz vieler Hürden. … Aber was treibt Menschen an, sich – oft schon seit Jahren – für etwas zu engagieren, das nur… Weiterlesen »Aufgeben ist keine Option (9.7.2019)
https://orf.at/stories/3126525/ Zitat: Das von Kanzlerin Brigitte Bierlein angeführte Expertenkabinett hat sich am Mittwoch erstmals dem Parlament präsentiert. Dort gilt das freie Spiel der Kräfte, einige Anträge stehen zur Abstimmung – die vorgezogene Neuwahl etwa wurde beschlossen. Am frühen Nachmittag… Weiterlesen »Freier Parlamentarismus – Gewaltentrennung, wie es vorgesehen ist! (14.6.2019)
https://www.derstandard.at/story/2000104553538/umfrage-nur-kurz-schlaegt-bierlein-in-der-kanzlerfrage Zitat: 56 Prozent der österreichischen Wahlberechtigten attestieren Kanzlerin Brigitte Bierlein, parteiunabhängig zu sein. Ähnlich viele finden ihre Expertenregierung gut. Und 17 Prozent würden sie sogar direkt wählen Es fühlt sich doch irgendwie anders an, wenn eine Regierung… Weiterlesen »Nur Kurz schlägt Bierlein in der Kanzlerfrage (8.6.2019)
Wie manche verfolgt haben, habe ich (Anm.: Gerhard Hämmerle) im Rahmen der Initiative „barriereFREI+“ auch ein Schlichtungsverfahren im Rahmen des Behindertengleichstellungsgesetzes eingeleitet. Hier ging es um Regalpreistafeln, die sehr schlecht zu lesen waren. Diese waren mit schwarzer Schrift auf… Weiterlesen »Schlecht zu lesende Regalauspreisung (5.6.2019)
https://orf.at/stories/3125471/ Zitat: Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat bei der Angelobung von Regierungen bereits Routine entwickelt. Am Montag gelobte er das zwölfköpfige Übergangskabinett von Kanzlerin Brigitte Bierlein an. Die – leider nur – Übergangsregierung ist im Amt. Und… Weiterlesen »Kabinett Bierlein im Amt (4.6.2019)
https://wien.orf.at/v2/news/stories/2974210 Zitat: Zumindest die Hälfte jener 400 Angestellten, die im Opelwerk Aspern bis Ende des Jahres ihren Job verlieren, will die Stadt Wien übernehmen. Laut „Kronen Zeitung“ sollen sie bei den Wiener Linien unterkommen. Wenn jemand zu den… Weiterlesen »Opel-Mitarbeiter können zu Wiener Linien (5.4.2019)
https://orf.at/stories/3115536/ Zitat: Neuseeland hat nach dem rassistisch motivierten Anschlag auf zwei Moscheen in Christchurch mit der Verschärfung seiner Waffengesetze begonnen. Premierministerin Jacinda Ardern kündigte am Montag nach einer Krisensitzung des Kabinetts strengere Regeln an, die „so schnell wie möglich“… Weiterlesen »Neuseeland beschließt schärfere Waffengesetze (18.3.2019)