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Lob und Dank

Tätigkeitsbericht 2018 der Behindertenanwaltschaft (13.1.2020)

  https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2020/PK0009/index.shtml Zitat: Im Jahr 2018 wurden insgesamt 644 Fälle registriert, in denen sich Menschen mit Behinderungen, deren Angehörige, Selbsthilfegruppen oder Interessenvertretungen an die Behindertenanwaltschaft gewandt haben. Dies ist dem aktuellen Tätigkeitsbericht zu entnehmen (III-69 d.B.). Aus dem breiten Spektrum… Weiterlesen »Tätigkeitsbericht 2018 der Behindertenanwaltschaft (13.1.2020)

Luxemburg macht Bus und Bahn kostenlos (5.1.2020)

  https://www.zdf.de/nachrichten/heute/erstes-land-busse-und-bahnen-fahren-in-luxemburg-kostenlos-100.html Zitat: Vom 1. März 2020 an ist Luxemburg das erste Land der Welt, in dem man für Busse und Bahnen keine Fahrkarten mehr braucht. Nur die 1. Klasse der Bahn bleibt kostenpflichtig. Fahrkartenschalter werden geschlossen, Kontrolleure bekommen neue… Weiterlesen »Luxemburg macht Bus und Bahn kostenlos (5.1.2020)

Green Deal soll Europa grundlegend verändern (11.12.2019)

  https://kurier.at/politik/ausland/vorab-im-kurier-dieser-green-deal-soll-europa-veraendern/400700313 Zitat: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die historische Dimension des „Green Deal“ betont, der die Europäische Union bis zum Jahr 2050 klimaneutral machen solle. Der Green Deal sei „Europas ‚Mann auf dem Mond‘-Moment“, sagte von der Leyen… Weiterlesen »Green Deal soll Europa grundlegend verändern (11.12.2019)

Welche Art von Kapitalismus wollen wir? (8.12.2019)

  https://www.derstandard.at/story/2000111738204/welche-art-von-kapitalismus-wollen-wir Ein lesenswerter Beitrag!   Zitat: Der Shareholder-Kapitalismus ist nicht mehr nachhaltig. … Zudem erkennen immer mehr Führungskräfte und Investoren, dass ihr langfristiger Erfolg auch von dem ihrer Kunden, Mitarbeiter und Lieferanten abhängt. … Jetzt springen – endlich –… Weiterlesen »Welche Art von Kapitalismus wollen wir? (8.12.2019)

JETZT beantragt Rückkehrverbot für Kurz in Regierung (18.9.2019)

  https://orf.at/stories/3137441/ Zitat: JETZT will ein De-facto-Rückkehrverbot für Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) durchsetzen. Sowohl Bundeskanzler als auch Minister und Ministerinnen, gegen die ein Misstrauensvotum im Nationalrat erfolgreich war, sollten nicht in ihre alten Funktionen zurückkehren können, meinte der Abgeordnete Alfred… Weiterlesen »JETZT beantragt Rückkehrverbot für Kurz in Regierung (18.9.2019)

Ukraine hebt Immunität der Parlamentarier auf (18.9.2019)

  https://orf.at/stories/3136805/ Zitat: In der Ukraine werden Abgeordnete künftig nicht mehr automatisch vor Strafverfolgung geschützt. Präsident Wolodymyr Selenski unterzeichnete heute ein Gesetz, mit dem das aus der Verfassung gestrichen wird. Damit soll ab 1. Jänner 2020 eine Strafverfolgung ohne Zustimmung des Parlaments… Weiterlesen »Ukraine hebt Immunität der Parlamentarier auf (18.9.2019)

Wahl 19: Diskussion der Kleinparteien (1.9.2019)

    Wir sind zwar im Vergleich zu KPÖ PLUS und Wandel bei einigem unterschiedlicher Ansicht (vor allem punkto Lösungsansatz, weniger in der Kritik am Status Quo) – aber: Gratulation zu einer durchaus gelungenen und sehenswerten Pressestunde!

Keine Regierung in Österreich ist gewählt (28.8.2019)

  https://www.diepresse.com/5680758/peschorn-schulmeistert-wolf-sie-wissen-jedenfalls-zu-wenig Zitat: Er argumentierte gegen den Vorwurf, er sei von der ÖVP gesteuert, sprach über problematische Netzwerke im Innenministerium und gab Wolf nebenbei noch Nachhilfe in Verfassungsrecht („keine Regierung in Österreich ist gewählt, dieser Irrtum ist weit verbreitet“).   … Weiterlesen »Keine Regierung in Österreich ist gewählt (28.8.2019)