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https://orf.at/stories/3138605/ Zitat: In der Spesenaffäre rund um den Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache hat die Staatsanwaltschaft am Donnerstag bestätigt, dass gegen Strache wegen Untreue ermittelt wird. Laut der Behörde werden Strache selbst, der am Montag festgenommene Ex-Leibwächter und Straches frühere Büroleiterin… Weiterlesen »Ermittlungen wegen Untreue gegen Strache (27.9.2019)
https://orf.at/stories/3138502/ Zitat: „Die UNO hält die ökologische Wende hin zu erneuerbaren Energien, sauberer Industrialisierung in Entwicklungsländern und würdigen Lebensstandards für alle Menschen auf dem Planeten für möglich – die Umsetzung ist jedoch astronomisch teuer. Zu diesem Schluss kommt die… Weiterlesen »Ökologische Wende ist astronomisch teuer (26.9.2019)
Aktuelle ORF-Teletext Seite 117: Der Nationalrat verabschiedet sich heute von seiner 26. Gesetzgebungsperiode mit einigen spannenden Beschlüssen. … Die „Aktuelle Stunde“ gleich zu Beginn widmet die SPÖ dem Thema leistbares Wohnen. Siehe hier den Bericht der Parlamentskorrespondenz dazu! … Weiterlesen »„Aktuelle Stunde“zum Thema leistbares Wohnen (25.9.2019)
https://orf.at/stories/3137726/ Zitat: Kanadas Premierminister Justin Trudeau hat sich öffentlich dafür entschuldigt, vor 18 Jahren bei einem Kostümabend einer Privatschule mit braun geschminkter Haut aufgetreten zu sein. Thema des Abends sei „Arabische Nächte“ gewesen, sagte Trudeau gestern (Ortszeit). Er habe… Weiterlesen »Trudeau entschuldigt sich für „arabisches“ Make-up (19.9.2019)
https://orf.at/stories/3137514/ Zitat: Der Verwaltungsrat des Arbeitsmarktservice (AMS) hat gestern grünes Licht für die Einführung eines Algorithmus zur Ermittlung der Arbeitsmarktchancen von Arbeitslosen gegeben. Die Arbeitnehmervertreter enthielten sich der Stimme. … Die Ergebnisse des Algorithmus werden von den AMS-Beratern und… Weiterlesen »Algorithmus für AMS-Förderungen beschlossen (19.9.2019)
https://orf.at/stories/3137725/ Zitat: Österreich gehört zwar zu den Ländern mit sehr hohem sozialen Standard, fällt aber im Vergleich zu anderen Ländern langsam zurück. „Andere vergleichbare Nationen entwickeln sich nicht nur wirtschaftlich, sondern auch bei sozialen Themen schneller und besser“, so Bernhard… Weiterlesen »Österreich fällt im Sozialindex zurück (19.9.2019)
https://kurier.at/politik/inland/bundesheer-bericht-bevoelkerungsschutz-nicht-mehr-gewaehrleistet/400607918 Zitat: Der gesamte Investitionsbedarf des Bundesheeres beträgt 16,2 Milliarden Euro. Dieses Geld braucht es zusätzlich zur Erhöhung des Regelbudgets, um das Militär bei Ausrüstung, Waffen, Personal und Gerät auf den gewünschten Ist-Zustand zu bringen. Alleine für die gepanzerte… Weiterlesen »Bevölkerungsschutz nicht mehr gewährleistet (18.9.2019)
https://orf.at/stories/3137518/ Zitat: Die bei der Nationalratswahl erstmals österreichweit antretende Kleinpartei Wandel fordert, dass die Unterstützungserklärungen, die nicht im Parlament vertretene Parteien für den Antritt bei einer Nationalratswahl sammeln müssen, künftig auch online abgegeben werden können. In einem offenen Brief… Weiterlesen »Unterstützungserklärungen: Wandel fordert Reform (18.9.2019)
https://orf.at/stories/3137441/ Zitat: JETZT will ein De-facto-Rückkehrverbot für Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) durchsetzen. Sowohl Bundeskanzler als auch Minister und Ministerinnen, gegen die ein Misstrauensvotum im Nationalrat erfolgreich war, sollten nicht in ihre alten Funktionen zurückkehren können, meinte der Abgeordnete Alfred… Weiterlesen »JETZT beantragt Rückkehrverbot für Kurz in Regierung (18.9.2019)
https://orf.at/stories/3136805/ Zitat: In der Ukraine werden Abgeordnete künftig nicht mehr automatisch vor Strafverfolgung geschützt. Präsident Wolodymyr Selenski unterzeichnete heute ein Gesetz, mit dem das aus der Verfassung gestrichen wird. Damit soll ab 1. Jänner 2020 eine Strafverfolgung ohne Zustimmung des Parlaments… Weiterlesen »Ukraine hebt Immunität der Parlamentarier auf (18.9.2019)