https://www.parlament.gv.at/aktuelles/pk/jahr_2023/pk0811 Zitat: Montag, 10. Juli 2023: Die Tagung des Nationalrats 2022/23 endet. Die tagungsfreie Zeit dauert bis 12. September 2023. Während der tagungsfreien Zeit kann der Nationalrat jederzeit zu Sondersitzungen bzw. außerordentlichen Tagungen einberufen werden. Ausschüsse wie der Hauptausschuss… Weiterlesen »Tagungsfreie Zeit bis 12.9.2023 (7.7.2023)
https://orf.at/stories/3178429/ Zitat: Die FPÖ stößt im Wiener Wahlkampf eine EU-Austrittsdebatte an. Wenn die EU sich weiter gegen eine Bevorzugung von Staatsbürgern bei Sozialleistungen querlege, „müsste man überdenken, ob man in dieser EU bleibt“, sagte der wahlkämpfende Wiener FPÖ-Chef Dominik… Weiterlesen »FPÖ spielt im Wien-Wahlkampf erneut mit EU-Austritt (23.8.2020)
https://orf.at/stories/3149764/ Zitat: Über 93 Prozent der Delegierten haben beim Bundeskongress der Grünen am Samstag für den Koalitionspakt mit der ÖVP gestimmt. Auch wenn das unerwartet deutliche Ergebnis über Bedenken und Kritik hinwegtäuscht – es bedeutet viel Rückenwind für das… Weiterlesen »Grüner Rückenwind für Pakt mit Türkis (4.1.2020)
https://www.profil.at/meinung/eva-linsinger-politik-abgewoehnen-10937803 Zitat: Vom Zyniker Woody Allen stammt der so pointierte wie gemeine Satz: „Politics is showbusiness for ugly people.“ Natürlich ist Woody Allen als Moralinstanz nur bedingt geeignet und hat mit dem Satz nicht recht, denn in der Politik… Weiterlesen »Politik zum Abgewöhnen (25.8.2019)
https://orf.at/stories/3115915/ Zitat: Die Diskussion der Spitzenkandidaten für die EU-Wahl gestern Abend im Ö1-„Klartext“ ist über weite Strecken von zwei aktuellen Themen dominiert worden: der Suspendierung der ungarischen Regierungspartei FIDESZ aus der Europäischen Volkspartei (EVP) und dem Gezerre um den… Weiterlesen »Aktuelle Themen dominierten „Elefantenrunde“ zu EU-Wahl (23.3.2019)
https://www.derstandard.at/story/2000098713493/wer-schafft-die-arbeit-hartinger-kleins-ausraster-zum-karfreitag Zitat: Die Debatten im Plenum verliefen hitzig. Der „persönliche Feiertag“, den die Koalition bei gleichzeitiger Aufhebung des freien Karfreitags für Evangelische und Altkatholiken anbot, kam bei der Opposition nicht gut an. Entsprechend scharf fiel die Kritik aus. Sozialministerin… Weiterlesen »„Wer schafft die Arbeit?“ (28.2.2019)
https://orf.at/stories/3113013/ Zitat: Die Pläne des Innenministeriums, Sicherungshaft über potenziell gefährliche Asylwerbende zu verhängen, ist gestern sowohl auf Anklang gestoßen als auch auf Ablehnung – beides in der SPÖ. Die Sozialdemokraten gaben sich gespalten, die Äußerungen reichten von „indiskutabel“… Weiterlesen »SPÖ ringt um einheitliche Linie bei Sicherungshaft (26.2.2019)