Zum Inhalt springen

Koalition

Neue AMS-Zielvorgaben (5.7.2023)

  https://orf.at/stories/3322051/ Zitat: Nach Kritik des grünen Koalitionspartners schon im Vorfeld hat ÖVP-Arbeitsminister Martin Kocher am Mittwoch seine Zielvorgaben für das Arbeitsmarktservice (AMS) bekanntgegeben. So soll ein Fokus auf die Vermittlung in Vollzeitstellen gelegt werden, sofern keine Betreuungspflichten oder andere… Weiterlesen »Neue AMS-Zielvorgaben (5.7.2023)

NEOS „allzeit bereit“ für Neuwahl, ÖVP nicht (6.6.2023)

  https://orf.at/stories/3319338/ Zitat: Die Kritik an der SPÖ vom politischen Mitbewerb ist auch am Tag nach dem Bekanntwerden des Auszählungsdebakels am Sonderparteitag nicht leiser geworden. NEOS-Parteichefin Beate Meinl-Reisinger sprach am Rande einer Pressekonferenz von einer „Posse“ und sah einen „Schaden für… Weiterlesen »NEOS „allzeit bereit“ für Neuwahl, ÖVP nicht (6.6.2023)

ÖVP-FPÖ-Regierung in Salzburg präsentiert (26.5.2023)

  https://orf.at/stories/3318149/ Zitat: Jetzt ist es offiziell: Das Bundesland Salzburg bekommt eine schwarz-blaue Landesregierung. Nach der Entscheidung der Parteigremien am Donnerstagabend präsentierten Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) und seine künftige Stellvertreterin Marlene Svazek (FPÖ) am Freitagvormittag die künftige Regierung und deren… Weiterlesen »ÖVP-FPÖ-Regierung in Salzburg präsentiert (26.5.2023)

ÖVP hält FPÖ auf Distanz, KPÖ zweistellig (23.4.2023)

  https://salzburg.orf.at/stories/3204298/ Zitat: Die ÖVP hat bei der Salzburger Landtagswahl am Sonntag eine empfindliche Niederlage erlitten. Zweitstärkste Kraft sind die Freiheitlichen, die ein Rekordergebnis im Bundesland einfuhren. Ein Sensationsergebnis schaffte die KPÖ Plus, die mit einer zweistelligen Prozentzahl in den… Weiterlesen »ÖVP hält FPÖ auf Distanz, KPÖ zweistellig (23.4.2023)

Niederösterreich wählt am 29. Jänner (3.11.2022)

  https://kurier.at/chronik/niederoesterreich/parteien-einig-termin-fuer-die-landtagswahl-in-noe-steht-fest/402204573 Zitat: Jetzt ist es fix: Niederösterreich wählt am 29. Jänner 2023 einen neuen Landtag. Das ist das Ergebnis von Parteiengesprächen, die in den vergangenen Tagen stattfanden. Verkündet wurde der Termin am Donnerstag im Palais Niederösterreich in Wien.  … Weiterlesen »Niederösterreich wählt am 29. Jänner (3.11.2022)