Gesendet: Samstag, 18. Jänner 2025 11:42 An: APA Innenpolitik; ORF ZiB 2; Puls 4; Puls24; Servus TV; ATV; ORF Online; Okto (TV); KRONE (Chefredaktion); Kurier (Chefredaktion); Der Standard (Chefredaktion); Die Presse (Chefredaktion); Redaktion Österreich; Heute (UBahn-Zeitung); Profil; News; Wiener Zeitung;… Weiterlesen »Antritt der DA zur Wienwahl 2025 (18.1.2025)
Kleine Ursachen, große Wirkung: Der stellvertretende Vorsitzende und Behindertensprecher der Demokratischen Alternative – selbst mit dem Status „blind“ – hat in einer Rechtssache beim Verfassungsgerichtshof einen Antrag auf Verfahrenshilfe eingebracht. Dieser wurde abgewiesen – auch wegen zu hohen Einkommens.… Weiterlesen »Schlichtungsverfahren gegen den Präsidenten des VfGH (19.11.2024)
Die Antworten der Demokratischen Alternative auf gestellte Fragen für das smartvote-Entscheidungstool, an welchem die Uni Wien maßgeblich mitarbeitet, zur Nationalratswahl 2024. Egal wer fragt: Wir versuchen, so rasch, aber auch konkret/sachlich wie möglich zu antworten und bedanken uns für… Weiterlesen »Fragenbeantwortung zur NR-Wahl 2024 (1.8.2024)
Klar ist es gut und wichtig, dass punkto Energiewende endlich etwas bei wirklich grün erzeugtem Wasserstoff weitergeht. Aber: Gleichzeitig dabei das Trinkwasser als unentbehrliche Ressource im Auge zu behalten, das ist unabdingbar! Daher werden es nicht die blitzschnellen und… Weiterlesen »Beschwerde gegen Elektrolyseur abgewiesen (30.7.2024)
Die Antworten der Demokratischen Alternative auf gestellte Fragen für den Wahlkompass des STANDARD zur Nationalratswahl 2024. Egal wer fragt: Wir versuchen, so rasch, aber auch konkret/sachlich wie möglich zu antworten und bedanken uns für die Möglichkeit, unsere Sicht einzubringen!… Weiterlesen »Fragenbeantwortung zur NR-Wahl 2024 (18.7.2024)
Die Antworten der Demokratischen Alternative auf gestellte Fragen bezüglich Mobilität zur Nationalratswahl 2024. Egal wer fragt: Wir versuchen, so rasch, aber auch konkret/sachlich wie möglich zu antworten und bedanken uns für die Möglichkeit, unsere Sicht einzubringen! (Zusammenfassung in einfacher… Weiterlesen »Fragenbeantwortung zur NR-Wahl 2024 (11.7.2024)
In der SPÖ ist ein heftiger Streit um die Listenplätze bei der EU-Wahl im nächsten Jahr ausgebrochen. Wir als DA möchten hingegen – sowohl intern als auch in unserem Verfassungsvorschlag – die tatsächliche Besetzung von Mandaten völlig den Wählern… Weiterlesen »Doskozil teilt gegen Bundes-SPÖ aus (25.10.2023)
Wahrscheinlich weil der Burgenländische Landeshauptmann Doskozil selber mit einer gewünschten Postenbesetzung nicht durchgekommen ist, wurde von dieser Seite eine Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof eingebracht. Es geht darum, dass der politische Einfluss auf den ORF zu groß ist, der laut Gesetz… Weiterlesen »VfGH beschäftigte sich mit ORF-Gremien (26.9.2023)
https://tirol.orf.at/stories/3211820/ Zitat: Der Innsbrucker SPÖ-Klubchef Helmut Buchacher hat seinen Austritt aus der Partei erklärt. In einem Facebook-Posting übte er scharfe Kritik am neuen Bundesparteivorsitzenden Andreas Babler und schrieb, dass die Sozialdemokratie „ihre Identität aufgegeben hat“. Helmut Buchacher beschrieb seine… Weiterlesen »Innsbruck: SPÖ-Klubobmann verlässt Partei (15.6.2023)
https://orf.at/stories/3319369/ Zitat: Nach der dritten Überprüfung der Wahlzettel hat Andreas Babler am Dienstag die Wahl zum neuen SPÖ-Chef angenommen. Die von ihm geforderte Neuauszählung habe „bestätigt“, dass er am Parteitag zum 13. Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei gewählt worden sei,… Weiterlesen »„Von sich aus“ geöffnet (6.6.2023)