BH

Entsendung von Soldat:innen zur Sicherung der freien Schifffahrt im Roten Meer (6.3.2024)

von G. Kuchta
6. März 20246. März 2024

Wird das neutrale Österreich jetzt auch schon im Roten Meer verteidigt? Ernsthaft? (Zusammenfassung in einfacher Sprache) https://www.parlament.gv.at/aktuelles/pk/jahr_2024/pk0220 Zitat: Seit Oktober vergangenen Jahres gab es zahlreiche Angriffe der Huthi auf Handelsschiffe im Roten Meer. Im Februar hat die EU… Weiterlesen »Entsendung von Soldat:innen zur Sicherung der freien Schifffahrt im Roten Meer (6.3.2024)

Erhöhung des Klima-, Umwelt- und Energiebudgets (16.11.2023)

von G. Kuchta
16. November 202316. November 2023

Nimmt man die bestehende Umwelt- und Klimaproblematik her, dann ist das für die nächste Zeit vorgesehene Maß an staatlichen Ausgaben für diesen Bereich ein bodenloser Skandal. Vor allem wenn man das mit den Erhöhungen und Ausgaben in anderen Bereichen… Weiterlesen »Erhöhung des Klima-, Umwelt- und Energiebudgets (16.11.2023)

Österreich kauft auch Langstreckenraketen (15.11.2023)

von G. Kuchta
15. November 202315. November 2023

Österreich soll – laut stehendem Ministerratsbeschluss – auch Langstreckenrakten ankaufen. Um 2,3 oder sogar bis zu 6 Milliarden Euro. Weil was? Unsere Sicherheitslage und Neutralität das tatsächlich dringend erfordern? Oder weil es dem Gewinn bestimmter Rüstungsunternehmen und deren Shareholder… Weiterlesen »Österreich kauft auch Langstreckenraketen (15.11.2023)

Debatte über Neutralität und Sicherheit (9.5.2022)

von G. Kuchta
9. Mai 202216. Januar 2023

https://orf.at/stories/3263981/ Zitat: Während sich die Stimmung in bündnisfreien Ländern wie Schweden und Finnland angesichts des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine wandelt, sind die Menschen im neutralen Österreich weiterhin gegen einen NATO-Beitritt. Für einen NATO-Beitritt sprechen sich nur 14 Prozent der Österreicher… Weiterlesen »Debatte über Neutralität und Sicherheit (9.5.2022)

Bevölkerungsschutz nicht mehr gewährleistet (18.9.2019)

von G. Kuchta
17. Juni 202116. Januar 2023

https://kurier.at/politik/inland/bundesheer-bericht-bevoelkerungsschutz-nicht-mehr-gewaehrleistet/400607918 Zitat: Der gesamte Investitionsbedarf des Bundesheeres beträgt 16,2 Milliarden Euro. Dieses Geld braucht es zusätzlich zur Erhöhung des Regelbudgets, um das Militär bei Ausrüstung, Waffen, Personal und Gerät auf den gewünschten Ist-Zustand zu bringen. Alleine für die gepanzerte… Weiterlesen »Bevölkerungsschutz nicht mehr gewährleistet (18.9.2019)

Bundesheer: „Auf Dauer kein haltbarer Zustand“ (8.1.2019)

von G. Kuchta
2. Februar 202116. Januar 2023

https://kurier.at/politik/inland/auf-dauer-kein-haltbarer-zustand/400371002 Zitat: Der Tagesbefehl zum Jahreswechsel von Bundespräsident Alexander Van der Bellen klang dramatisch. Bei den Budgetverhandlungen 2019 werde er darauf achten, den „verfassungskonformen Zustand des Bundesheeres wiederherzustellen“. Anders formuliert: Die Ausrüstung entspreche nicht mehr dem Verfassungsauftrag, das Land und seine… Weiterlesen »Bundesheer: „Auf Dauer kein haltbarer Zustand“ (8.1.2019)