Eine „Rede zur Lage der Nation“ als quasi gleichzeitige Wahlkampferöffnung seitens der ÖVP von Kanzler Karl Nehammer, zu der wir inhaltlich wirklich genauer hinschauen sollten – denn dann graut es einem! (Zusammenfassung in einfacher Sprache) https://orf.at/stories/3346887/ Zitat: Die ÖVP… Weiterlesen »2024 ist das Jahr der Entscheidung (26.1.2024)
Dominik Wlazny (Marco Pogo) will mit seiner Bierpartei bei der Nationalratswahl antreten. Das wollen wir als Demokratische Alternative auch. Was sind die Unterschiede, die für Sie als Bürger und Wähler interessant sind? (Zusammenfassung in einfacher Sprache) https://orf.at/stories/3346025/ Zitat:… Weiterlesen »Wlazny will mit Bierpartei kandidieren (18.1.2024)
Die heutige Rede an die Menschen in unserem Land durch das Staatsoberhaupt ist leider ein weiteres leuchtendes Beispiel für die Kluft zwischen dem, was gesagt und was getan wird. Zwischen dem, was man selbst liefert, und was man anderen… Weiterlesen »„Wieder mehr miteinander reden – und weniger übereinander“ (1.1.2024)
Die besseren Chancen eher sehr rechter Parteien in Europa bei den kommenden Wahlen sind unverkennbar – auch in Österreich. Aber: Wenn man genau hinschaut, dann wandert dort, wo die rechten Parteien schon das Sagen haben die Gunst der Wähler… Weiterlesen »„Brodelnde Mitte“ geht nach rechts (25.12.2023)
Hätte Rene Benkos Höhenflug und undurchsichtiges Finanzimperium ohne massive Involvierung der Spitzenpolitik und Begünstigung auch durch Medien etc. so stattfinden können? Wir bezweifeln das! Wäre der Schaden heute ohne diese Involvierung so dramatisch? Auch das müssen wir in Frage… Weiterlesen »„Notbremse“ nach langer Zitterpartie (29.11.2023)
Die Teuerung ist im Vergleich zum Wert des Vormonats etwas gesunken. Aber die Preise und Kosten steigen immer noch stark. Der Optimismus der ÖVP für das kommende Jahr ist daher schwer zu verstehen. Außerdem werden mit der gesunkenen Inflation… Weiterlesen »Inflation auf 5,4 Prozent gesunken (31.10.2023)
Bekommen bestimmte Personen von den Stadtverantwortlichen in Wien die Flächenwidmung, die sie gerne hätten? Werden (auch auf diese Art) deren Gewinne aus der Wertsteigerung dieser Grundstücke begünstigt? Und stellen die Stadtverantwortlichen Wien viel grüner dar, als es ist? Aus… Weiterlesen »RH kritisiert Flächenwidmungsverfahren (28.10.2023)
Die Weltgesundheitsorganisation WHO will die Welt auf neue Pandemien vorbereiten (sagt sie) und möchte dazu ihre Befugnisse erweitern. So stark, dass es international große Bedenken bezüglich der Eigenständigkeit der Staaten gibt. Berechtigte Bedenken, aus unserer Sicht – vor allem… Weiterlesen »Der WHO-Pandemievertrag schürt Lockdown-Ängste (27.10.2023)
Auf Empfehlung der wegen massiver Kritik extra eingerichteten städtischen Fairnesskommission sollen nun in Kürze die Preise für Fernwärme der Wien Energie stark gesenkt werden. Eine Maßnahme, zu der wir uns fragen, wozu man da extra eine Fairnesskommission gebraucht hat.… Weiterlesen »Wien senkt nach Prüfung die Preise für die Fernwärme (23.10.2023)
Wie schon lange vorauszusehen war, entspricht die Organisation und Handlungsweise der als GmbH von der Bundesregierung aufgebauten „Covid-19 Finanzierungsagentur“ (COFAG) nicht den Bestimmungen unserer Bundesverfassung. Die hat von der Bundesregierung bis zu 19 Milliarden Euro Steuergeld zur Vergabe an… Weiterlesen »VfGH kippt Teile der COFAG-Grundlagen (18.10.2023)