Die DA berücksichtigt die Lage und Bedürfnisse von Menschen mit Behinderung bereits in ihrem Verfassungsvorschlag und erhebt somit dieses Thema in den Verfassungsrang! Dieser Verfassungsvorschlag verlangt schon in den Staatszielen einheitliche gesetzliche Regelungen und Strukturen sowie eine einheitliche, ausreichende… Weiterlesen »Demokratie 2.18 – Bedürfnisse von Menschen mit Behinderung
Straches SMS bestätigt: „Lieber Bürger, wir wollen auch nur Macht!“ „Zur Nationalbank: Die BMF-Vorlage zur Verlagerung der Bankenaufsicht in die FMA bezweckt auch, die seit 3.11. laufende ÖNB-Ausschreibung für 4 Direktoren zu unterlaufen, um unsere Macht dort zu schwächen.… Weiterlesen »Lieber Bürger, wir wollen auch nur Macht! (26.11.2018)
https://kurier.at/politik/inland/wozu-noch-rot-stimmen-zur-krise-der-linken/400334259 Zitat: In ganz Europa ist die Linke in der Krise. Wozu braucht es die Sozialdemokratie überhaupt noch? … Schon die Frage zeigt den Zustand der Sozialdemokratie. Das hätte sich keiner von Victor Adler bis zu seinen Nachfolgern je… Weiterlesen »Wozu noch Rot? Stimmen zur Krise der Linken (25.11.2018)
Vorsicht vor dem nächsten ökologischen und humanitären Dilemma! Elektromobilität, ein Thema das momentan groß geschrieben wird. Aber bei aller Überzeugung, dass fossile Brennstoffe aus unserer Mobilität verdrängt werden MÜSSEN, sollten wir beim dafür erforderlichen Technologiewechsel mit großer Umsicht und… Weiterlesen »Die Elektromobilitäts-Falle (22.11.2018)
https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2018/PK1317/index.shtml Zitat: Der Vorstoß der NEOS, wonach die staatsanwaltschaftlichen Behörden künftig nicht mehr dem Justizminister, sondern einem unabhängigen und weisungsfreien Bundesstaatsanwalt unterstehen sollen, wurde in der heutigen Nationalratssitzung im Rahmen einer Ersten Lesung unterschiedlich bewertet. Während NEOS-Abgeordnete Irmgard Griss… Weiterlesen »NEOS und SPÖ drängen auf weisungsfreien Bundesstaatsanwalt (22.11.2018)
Die niederösterreichische Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner hat sich am Freitag zur kommenden Steuerreform geäußert und sich gewünscht, dass die Körperschaftssteuer Ländersache wird, um den Wettbewerb zwischen den Bundesländern zu erhöhen. Was ist die Körperschaftssteuer? Während natürliche Personen die Einkommensteuer bezahlen… Weiterlesen »Körperschaftssteuer soll Länderwettbewerb erhöhen (22.11.2018)
https://kurier.at/meinung/mit-sicherheit-alleine-ist-es-nicht-getan/400324419 Zitat: Nein, die Demokratie in Österreich ist nicht in Gefahr. Aber zu Bestnoten für die Politik und ihre Institutionen reicht es bei Weitem nicht. So lautet der aktuelle Befund einer Umfrage. Die Ergebnisse kommen zum Teil überhaupt nicht überraschend. Wenn… Weiterlesen »Mit Sicherheit alleine ist es nicht getan (15.11.2018)
https://www.diepresse.com/5521953/wie-man-als-partei-bei-wahlkampfkosten-tricksen-kann Zitat: „Wir haben klar gesagt, dass wir planen, die Wahlkampfkosten-Obergrenze einzuhalten“, sagte Elisabeth Köstinger zweieinhalb Wochen vor der Nationalratswahl 2017. Ganz so nachhaltig dürfte der Plan der damaligen ÖVP-Generalsekretärin und heutigen Nachhaltigkeitsministerin aber nicht gewesen sein. Wie sich nun… Weiterlesen »Wie man bei Wahlkampfkosten tricksen kann (12.11.2018)
https://orf.at/stories/3100395/ Zitat: Rene Benkos Signa Holding steigt bei „Kronen Zeitung“ und „Kurier“ ein. Das geschieht über eine 49-prozentige Beteiligung an der WAZ Ausland Holding GmbH. Über diese hält die deutsche Funke-Gruppe 50 Prozent an der „Krone“ und fast die… Weiterlesen »Signa-Gruppe steigt bei „Krone“ und „Kurier“ ein (12.11.2018)
https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2018/PK1248/index.shtml Zitat: Als wichtige Meilensteine der Gesetzgebung werden etwa der Beschluss des Bundes-Behindertengleichstellungsgesetzes im Jahr 2005, die Verankerung der Gebärdensprache in der Verfassung, die Ratifikation der „Convention on the rights of persons with disabilities“ (2008) oder die Verabschiedung eines Nationalen… Weiterlesen »Eckpunkte bei der Behindertengleichstellung (11.11.2018)