Lassen wir einmal die Ideologien aus dem Spiel und reden wir bloß von politischer Strategie! Wo sind denn die Chancen größer? Links? Rechts? Und wie extrem muss man sich dabei auf eine der beiden Seiten begeben? Wir haben erst… Weiterlesen »Links oder rechts? (29.10.2019)
Ist die Demokratische Alternative eine politische Gruppierung für „eh alle“? Sicher nicht! Das wollen wir auch gar nicht sein. Weil das entweder eine politische Beliebigkeit voraussetzen würde oder aber dass man allen sowieso das verspricht, was diejenigen gerne hören… Weiterlesen »Die DA – eine Gruppierung für „eh alle“? (22.10.2019)
https://fm4.orf.at/stories/2992634/ Zitat aus dem übergeordneten ORF-Link: Mit dem UKUSA-II-Abkommen vertiefen die USA und das Vereinigte Königreich ihre geheimdienstliche Zusammenarbeit. Dadurch wird ein gegenseitiger Datenabgriff der Polizeibehörden ermöglicht. Die nationale Gerichtsbarkeit wird ausgeschaltet. Ein EU-Gegenstück unter dem Titel „E-Evidence“ steht… Weiterlesen »Neues Überwachungsabkommen GB – USA (10.10.2019)
https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2019/PK0894/index.shtml Zitat: „Die Umfrage ergab, dass neun von zehn ÖsterreicherInnen die generelle Idee der Demokratie für eine gute Sache halten. Allerdings sehen auch vier von zehn Menschen in unserem Land die Demokratie derzeit in Gefahr.“ Vier von zehn?… Weiterlesen »Tag der Demokratie: Wir haben Grund zur Wachsamkeit (14.9.2019)
https://orf.at/stories/3135705 Zitat: Die neue EU-Kommission ist noch nicht konstituiert, aber erste Vorhaben und Regulierungspläne im Digitalbereich zeichnen sich schon ansatzweise ab. So sollen die Verhandlungen mit den USA zu grenzüberschreitenden Ermittlungen (E-Evidence) noch im Herbst gestartet werden, obwohl eine entsprechende… Weiterlesen »Die Überwachungspläne der neuen EU-Kommission (2.9.2019)
Wir sind zwar im Vergleich zu KPÖ PLUS und Wandel bei einigem unterschiedlicher Ansicht (vor allem punkto Lösungsansatz, weniger in der Kritik am Status Quo) – aber: Gratulation zu einer durchaus gelungenen und sehenswerten Pressestunde!
http://qummunismus.at/p/article135.html Zitat: Das Spektrum der Linken, bzw. jener die sich dafür halten ist relativ breit. Immer wieder gibt es Versuche eine neue Linke Kraft aufzubauen. Das scheitert oft einerseits an einem Verständnis wie eine solche Organisation aufgebaut sein müsste… Weiterlesen »Eine Kategorisierung der Linken (21.8.2019)
Falls sich jemand fragt, ob die DA jetzt „den Hut draufhaut“: Unsere Vorbereitung für die im Jahr 2020 anstehenden Wahlen (Landtag im Burgenland, der Steiermark und insbesondere Wien; Gemeinderatswahlen in Vorarlberg, der Steiermark und insbesondere Niederösterreich) hat soeben begonnen!… Weiterlesen »Den Hut draufhauen? (5.8.2019)
Zur Abwechslung einmal bezüglich des versuchten Wahlantritts der DA positive Meldungen! Seit gestern haben wir DREIMAL so viele Unterstützungserklärungen wie vorgestern. Also drei Handvoll … gut, kleine Hände eben … Aber ganz ohne Augenzwinkern: Da sind Menschen dabei -… Weiterlesen »DREIMAL so viele Unterstützungserklärungen (18.7.2019)
IHR Feedback: Last but not least bitten wir Sie auch um Ihre Rückmeldungen, Anregungen, sachliche Kritik und Expertisen – zum Grundsatzprogramm, auch zum für die Nationalratswahl entworfenen Wahlprogramm, zu unserem Vorgehen, Handlungen und auch Unterlassungen, aber insbesondere auch zum… Weiterlesen »NR-WAHL 2019: Was brauchen wir – Teil 4 (11.7.2019)