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Gesellschaft und Menschenrechte

Nationalratswahl 2017: Neuwal-Barometer DA (Hasspostings)

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neuwal.com hat vor der Nationalratswahl 2017 die wahlwerbenden Parteien mit insgesamt 26 Fragen konfrontiert und um Beantwortung per Video-Interview gebeten. Dankenswerter Weise auch die Kleinparteien – unter anderem die Demokratische Alternative. Hier finden Sie die Ergebnisse daraus! Der Videobeitrag dazu:

Nationalratswahl 2017: Neuwal-Barometer DA (Überwachung)

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neuwal.com hat vor der Nationalratswahl 2017 die wahlwerbenden Parteien mit insgesamt 26 Fragen konfrontiert und um Beantwortung per Video-Interview gebeten. Dankenswerter Weise auch die Kleinparteien – unter anderem die Demokratische Alternative. Hier finden Sie die Ergebnisse daraus! Der Videobeitrag dazu:

Das Demokratie-Problem

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  Gut, die Demokratische Alternative war also einmal beim BMI als politische Partei angemeldet (31.12.2014). Jetzt galt es, Mitstreiter zu finden, um die DA auch zu konstituieren. Also schickte der Proponent (Parteigründer) ein erklärendes E-Mail als Einladung dazu an seine… Weiterlesen »Das Demokratie-Problem

US-Regierung: Reisewarnung für alle Weltregionen (24.11.2015)

  https://orf.at/v2/stories/2311163 Zitat: Die US-Regierung hat eine Reisewarnung für alle Weltregionen herausgegeben. Angesichts einer verstärkten „terroristischen Bedrohung“ ergehe eine allgemeine Reisewarnung an alle Landsleute, teilte das US-Außenministerium heute in Washington mit.   Also eine Reisewarnung für die ganze Welt -… Weiterlesen »US-Regierung: Reisewarnung für alle Weltregionen (24.11.2015)

Zäune im Kopf (11.11.2015)

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  https://orf.at/v2/stories/2309111 Zitat: In der Debatte über die Sicherung des Grenzübergangs im steirischen Spielfeld haben sich Kanzler Werner Faymann (SPÖ) und sein Vize Reinhold Mitterlehner (ÖVP) am Dienstag noch uneins gezeigt – am Mittwoch sollen nun dennoch Nägel mit Köpfen… Weiterlesen »Zäune im Kopf (11.11.2015)

Nationalrat beschließt „erweiterte Gefahrerforschung“ (28.2.2012)

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  https://orf.at/v2/stories/2107508 Zitat: Der Nationalrat beschließt heute eine Novelle zum Sicherheitspolizeigesetz. Wesentlichste Änderung ist, dass die „erweiterte Gefahrerforschung“ künftig auch bei Einzelpersonen möglich ist. Bisher war der Einsatz dem Staatsschutz nur bei Gruppen ab drei Personen erlaubt. Genehmigt werden muss… Weiterlesen »Nationalrat beschließt „erweiterte Gefahrerforschung“ (28.2.2012)