Rettet die Justiz! (30.7.2019)
https://mein.aufstehn.at/petitions/rettet-die-justiz Man vergleiche die hier gestellten Forderungen mit unserem Verfassungsvorschlag. Und vergleichen Sie andererseits, was sich im Verfassungsausschuss dazu tut!
DA-Meinungen
Nachbetrachtung zum versuchten Wahlantritt (29.7.2019)
Als Nachbetrachtung zum (ja nicht ersten) versuchten Wahlantritt: Was sind denn eigentlich die einzelnen Einflussfaktoren bei den Wählern, die der breiteren Unterstützung für eine Kleinpartei entgegenstehen? Zuallererst bei vielen der reine Eigennutz: Wer selbst in einer etablierten Partei aktiv… Weiterlesen »Nachbetrachtung zum versuchten Wahlantritt (29.7.2019)
Absage der Generalversammlung vom 30.7.2019 (29.7.2019)
Mit der Absage der für 30.7.2019 prophylaktisch angesetzten Generalversammlung haben wir de facto unseren versuchten Antritt zur NR-Wahl 2019 beendet. Weil da viel, viel zu wenige Unterstützungserklärungen sind, und keine Kandidatenbewerbungen. Klar, wir sind weiter gewachsen, haben neue… Weiterlesen »Absage der Generalversammlung vom 30.7.2019 (29.7.2019)
Nationalratswahl: Intensivphase für Vorbereitung beginnt (29.7.2019)
https://orf.at/stories/3131860/ Zitat: Spätestens am Freitag müssen Kandidaturen bei den Landeswahlbehörden eingereicht werden. Morgen konstituiert sich die Wahlbehörde, am gleichen Tag beginnt die Korrektur der Wählerverzeichnisse. Diese werden in den Gemeindeämter zur Einsicht aufgelegt, bis 8. August kann Einspruch… Weiterlesen »Nationalratswahl: Intensivphase für Vorbereitung beginnt (29.7.2019)
81 Fragen des ÖGB (28.7.2019)
Falls es jemanden interessiert: Wie alle solche Beantwortungen steht nun auch unsere Antwort zu den 81 Fragen des ÖGB im Rahmen des NR-Wahlkampfs 2019 in unserer Archivierung online!
Wieso es keine Kerosinsteuer gibt (27.7.2019)
https://www.beobachter.ch/umwelt/umweltpolitik/klimakiller-flugzeug-wieso-es-keine-kerosinsteuer-gibt Zitat: Auf Benzin und Diesel zahlt man als Autofahrer verschiedene Steuern. Beim internationalen Flugverkehr ist das ganz anders: keine Mineralölsteuer, keine Mehrwertsteuer und keine CO2-Abgabe. Rein gar nichts. Das Thema Kerosinsteuer ist in diesen Zeiten aktueller denn… Weiterlesen »Wieso es keine Kerosinsteuer gibt (27.7.2019)
„Unsere Verfassung ist keinesfalls krisensicher“ (25.7.2019)
https://www.news.at/a/politik-verfassung-nicht-krisensicher-sundstroem-10876221 Zitat: Für einen westlichen Staat ist es beschämend, dass wir keine gesicherte, rechtstaatliche Lösung auf den Grundsätzen der Demokratie für eine solche Situation haben. Und damit ist unsere Bundesverfassung für Fälle, wie wir sie aus der Geschichte kennen,… Weiterlesen »„Unsere Verfassung ist keinesfalls krisensicher“ (25.7.2019)
„Wir sind gebrannte Kinder“ (24.7.2019)
https://kurier.at/politik/inland/oevp-zu-operation-reisswolf-vorgehensweise-war-falsch/400559432 Zitat: ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer hat die Vorgehensweise in der „Schredder-Affäre“ mit Angst vor Daten-Leaks begründet. Bereits im vergangenen Wahlkampf habe es schlechte Erfahrungen gegeben, argumentierte er am Dienstag in der ORF-„ZiB2“ – und erwähnte ein weiteres Mal die… Weiterlesen »„Wir sind gebrannte Kinder“ (24.7.2019)
Bestellungsmodus für VfGH-Richter (24.7.2019)
https://orf.at/stories/3131274/ Zitat: Die Onlineprojektbörse Respekt.net hat heute Reformen für die Bestellung von Führungspersonen in wichtigen Kontrollinstitution der Republik gefordert. Als konkretes Beispiel nannte die Gründerin des Liberalen Forums, Heide Schmidt, den Verfassungsgerichtshof (VfGH). Auch für den Verwaltungsgerichtshof, den… Weiterlesen »Bestellungsmodus für VfGH-Richter (24.7.2019)
Die Schredder-Affäre (24.7.2019)
https://de.wikipedia.org/wiki/Schredder-Aff%C3%A4re Wohl fast alle politisch interessierten Bürgerinnen und Bürger haben in den letzten Tagen von der Geschichte gehört, in der ein Kurz-Mitarbeiter 5 Festplatten aus Druckern (angeblich) zur Vernichtung gebracht hat. Dies unter falschem Namen und ohne die… Weiterlesen »Die Schredder-Affäre (24.7.2019)