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2015

Das Demokratie-Problem

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  Gut, die Demokratische Alternative war also einmal beim BMI als politische Partei angemeldet (31.12.2014). Jetzt galt es, Mitstreiter zu finden, um die DA auch zu konstituieren. Also schickte der Proponent (Parteigründer) ein erklärendes E-Mail als Einladung dazu an seine… Weiterlesen »Das Demokratie-Problem

US-Regierung: Reisewarnung für alle Weltregionen (24.11.2015)

  https://orf.at/v2/stories/2311163 Zitat: Die US-Regierung hat eine Reisewarnung für alle Weltregionen herausgegeben. Angesichts einer verstärkten „terroristischen Bedrohung“ ergehe eine allgemeine Reisewarnung an alle Landsleute, teilte das US-Außenministerium heute in Washington mit.   Also eine Reisewarnung für die ganze Welt -… Weiterlesen »US-Regierung: Reisewarnung für alle Weltregionen (24.11.2015)

SPÖ und Grüne segnen Koalitionspakt ab (14.11.2015)

  https://wien.orf.at/v2/news/stories/2742151/ Zitat: SPÖ und Grüne haben am Samstag den Koalitionspakt abgesegnet. Christian Oxonitsch wird SPÖ-Klubchef, Senol Akkilic erhält kein rotes Mandat, Stadtschulratspräsidentin Susanne Brandsteidl wird abgelöst.   Wie meinte der Herr Bürgermeister nachdem es sich zwar bei der geschlagenen Wahl noch… Weiterlesen »SPÖ und Grüne segnen Koalitionspakt ab (14.11.2015)

Zäune im Kopf (11.11.2015)

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  https://orf.at/v2/stories/2309111 Zitat: In der Debatte über die Sicherung des Grenzübergangs im steirischen Spielfeld haben sich Kanzler Werner Faymann (SPÖ) und sein Vize Reinhold Mitterlehner (ÖVP) am Dienstag noch uneins gezeigt – am Mittwoch sollen nun dennoch Nägel mit Köpfen… Weiterlesen »Zäune im Kopf (11.11.2015)

EU-Ministerrat demontiert Datenschutzverordnung (2.7.2015)

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  https://orf.at/v2/stories/2287639 Zitat: Während die Aufregung über den Coup von EU-Ministerrat und Kommission zur Regelung des digitalen Binnenmarkts anhält, läuft bereits der nächste sogenannte Trilog. Beobachter in Brüssel haben wenig Zweifel, dass die Parlamentsversion der Datenschutzverordnung in diesen informellen Dreierrunden gerade… Weiterlesen »EU-Ministerrat demontiert Datenschutzverordnung (2.7.2015)