https://kurier.at/politik/inland/grosse-unzufriedenheit-mit-regierung-und-opposition/402263958 Zitat: Die Unzufriedenheit mit der türkis-grünen Regierung ist groß. Das zeigt der aktuelle „Österreich Trend“ von Meinungsforscher Peter Hajek für APA und ATV. Demnach sind nur noch 27 Prozent der Befragten mit der Regierungsarbeit sehr oder eher zufrieden,… Weiterlesen »Große Unzufriedenheit mit Regierung und Opposition (19.12.2022)
Es gibt Tage, da benötigt man zur psychischen Bewältigung des politischen Tagesbetriebs zumindest theoretisch einen Schnaps – oder mehrere. Heute ist wieder so ein Tag! Hey, was ist denn los? Die vermutete Korruption im EU-Parlament? Aber nein – obwohl… Weiterlesen »Wiener Energiebonus ’22 – nur für Insider? (13.12.2022)
https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2022/PK1402/index.shtml Zitat: Der 3. Dezember ist der Internationale Tag der Menschen mit Behinderungen. In dessen Vorfeld luden die drei Nationalratspräsident:innen Wolfgang Sobotka, Doris Bures und Norbert Hofer sowie Bundesratspräsidentin Korinna Schumann gestern Abend zu einer Auftaktveranstaltung ins Wiener Museumsquartier mit… Weiterlesen »Zwischen Vision und Wirklichkeit (3.12.2022)
Vier Augen sehen mehr als zwei – sogar wenn zwei der Augen blind sind! Zum Wahlrechsvorschlag der Regierungsfraktionen haben wir ja – wie hier im Beitrag dazu nachzulesen – eine Stellungnahme eingebracht. Aber: Der hier schreibende Verfasser der Stellungnahme hat im… Weiterlesen »Wahlrechtsreform: Sogar VERSCHÄRFTE Diskriminierung (28.11.2022)
Nachdem nun auch der eingebrachte Text zum Wahlrechsvorschlag der Regierungsfraktionen verfügbar ist haben wir – wie hier im Beitrag dazu angekündigt – unsere Stellungnahme dazu eingebracht. Wenn Sie diese Stellungnahme unterstützen möchten ist das hilfreich und freuen wir uns… Weiterlesen »Wahlrechtsreform: Stellungnahme der DA (25.11.2022)
https://tirol.orf.at/stories/3182882/ Zitat: Die Inflationsrate ist so hoch wie seit 70 Jahren nicht mehr. Grund dafür sind nicht nur der Arbeitskräfte- und Rohstoffmangel, die Europäische Zentralbank druckte auch zu viel Geld. Jetzt spüren wir die Konsequenzen. … Damit Inflation steigt, braucht… Weiterlesen »Die Ursachen der Inflation (21.11.2022)
https://orf.at/stories/3294409/ Zitat: Bei Wahlen wird es künftig schneller aussagekräftige Ergebnisse geben. Dieses Ziel verfolgt eine Wahlrechtsnovelle, die von ÖVP und Grünen im Nationalrat eingebracht wurde. Demnach wird ein großer Teil der Wahlkarten in Zukunft bereits am Wahlsonntag ausgezählt. Ebenfalls… Weiterlesen »Wahlrecht wird reformiert (19.11.2022)
https://kurier.at/chronik/wien/wien-wahl-wer-strache-waehlt-kriegt-ein-wuerstel/400977041 Zitat: Heinz-Christian Strache mobilisiert seine Anhänger: Wer eine Unterstützungserklärung abgibt, erhält Freibier, Würstel – und ein Selfie. Ist das legal? Also einmal abgesehen davon, dass dem Texter der Überschrift „Wien-Wahl: Wer Strache wählt, kriegt ein Würstel“ der… Weiterlesen »Wer Strache wählt, kriegt ein Würstel (21.7.2020)
https://orf.at/stories/3291864/ Zitat: Der Gesellschaft geht zwar nicht das verloren, was man die „Mitte“ nennt. Doch diese spaltete sich in immer größere Gruppen auf, die teilweise untereinander nicht mehr so gut anschlussfähig sind. Soziale Veränderungen, Digitalisierung und externe Krisen, die… Weiterlesen »Abschied von der gemeinsamen Mitte (3.11.2022)
https://orf.at/stories/3290575/ Zitat: Schmid hatte bei der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) schwere Vorwürfe gegen Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) geäußert. Sobotka habe rund um die Jahre 2013 und 2014 bei ihm interveniert, um Steuerprüfungen beim Alois-Mock-Institut oder der Alois-Mock-Stiftung sowie der Erwin-Pröll-Stiftung… Weiterlesen »Unabwählbar an der Nationalratsspitze (22.10.2022)