https://kurier.at/politik/inland/grosse-unzufriedenheit-mit-regierung-und-opposition/402263958 Zitat: Die Unzufriedenheit mit der türkis-grünen Regierung ist groß. Das zeigt der aktuelle „Österreich Trend“ von Meinungsforscher Peter Hajek für APA und ATV. Demnach sind nur noch 27 Prozent der Befragten mit der Regierungsarbeit sehr oder eher zufrieden,… Weiterlesen »Große Unzufriedenheit mit Regierung und Opposition (19.12.2022)
https://orf.at/stories/3290575/ Zitat: Schmid hatte bei der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) schwere Vorwürfe gegen Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) geäußert. Sobotka habe rund um die Jahre 2013 und 2014 bei ihm interveniert, um Steuerprüfungen beim Alois-Mock-Institut oder der Alois-Mock-Stiftung sowie der Erwin-Pröll-Stiftung… Weiterlesen »Unabwählbar an der Nationalratsspitze (22.10.2022)
https://orf.at/stories/3170777/ Zitat: Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) muss derzeit dem „Ibiza“-U-Ausschuss Rede und Anwort stehen. Möglicher Postenschacher in der Glücksspielindustrie unter ÖVP und FPÖ und entsprechende mögliche Absprachen mit Novomatic um die Bestellung des FPÖ-Mannes Peter Sidlo zum Casinos-Finanzvorstand… Weiterlesen »„Habe das System nicht erfunden“ (5.7.2020)
https://orf.at/stories/3281906/ Zitat: Mit Dienstag wird Österreich seit 600 Tagen kein Klimaschutzgesetz mehr haben. Dieses soll regeln, wie viel CO2 jährlich eingespart werden muss, und den betroffenen Sektoren wie Verkehr, Industrie und Landwirtschaft konkrete und verbindliche Ziele vorgeben. Allerdings lief… Weiterlesen »Klimaschutzgesetz in der Sackgasse (22.8.2022)
https://www.news.at/a/was-herr-nehammer-12589528 Zitat: Das Zeitfenster war da. Genutzt wurde es nicht. Damals, als im Dezember 2021 Karl Nehammer seinen Job als Bundeskanzler und „Lernender“ für dieses Land antrat, hätte er aufräumen und einen Schlussstrich ziehen können. Einfach so, weil es… Weiterlesen »Was nun, Herr Nehammer? (17.6.2022)
https://orf.at/stories/3270928/ Zitat: Der Ukraine-Krieg hat für Österreichs Wirtschaft in den vergangenen Monaten viele Risiken gebracht. Als größte Herausforderung sieht Jeffrey Franks, Vertreter des Internationalen Währungsfonds (IWF), drohende Energieschocks. Die Lösung liege langfristig in einem Ausstieg aus fossilen Energien, sagte… Weiterlesen »Klimarat will Taten sehen (13.6.2022)
https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2020/PK0018/index.shtml Zitat: „Formal wird es laut Bundesministeriengesetz künftig 13 Ministerien – und damit eines mehr als bisher – geben. Dazu kommen laut Koalitionsvereinbarung zwei dem Bundeskanzleramt zugeordnete Ministerinnen, die zum einen für Integration und Frauen und zum anderen für… Weiterlesen »Neue Ressortverteilung in der Regierung (11.1.2020)
https://orf.at/stories/3149514/ Zitat: Viele Namen sind bereits in den vergangenen Tagen bestätigt worden, am Donnerstag sind dann die letzten Entscheidungen gefallen: Das Team der neuen ÖVP-Grünen-Regierung ist fix. Neben bereits bekannten Gesichtern gibt es auch ein paar Überraschungen. Mit Kanzler… Weiterlesen »Das ist das Regierungsteam (2.1.2020)
https://orf.at/stories/3149085/ Zitat: „Die Regierung steht, die Ressortaufteilung ist fix“, titelten Sonntagfrüh etwa die Salzburger Nachrichten“ („SN“). „Zentrales“ Ministerium der Grünen solle das Infrastrukturministerium werden, „aufgewertet“ um die Agenden für Umwelt und Energie. Außerdem sollten sie die Ressorts Gesundheit und Soziales, Justiz,… Weiterlesen »Spekulationen über Personalia (30.12.2019)
Man braucht gar nicht den aktuellen – und derzeit weiter verlängerten – Lockdown für Ungeimpfte oder die am Donnerstag im Nationalrat beschlossene Impfpflicht hernehmen bzw. in Frage stellen (was aber definitiv punkto endgültiger Klärung noch kommen wird)! Schon viele… Weiterlesen »Schönheit und Eleganz einer Verfassung (22.1.2022)