https://orf.at/stories/3313708/ Zitat: Die größte Überraschung des Salzburger Wahlabends war wohl der unerwartet große Erfolg der KPÖ. Und das ist nach Ansicht des Politexperten Thomas Hofer und der Politologin Kathrin Stainer-Hämmerle auch ein klares Signal auf Bundesebene: Neben der FPÖ… Weiterlesen »Platz auch für „linkes Protestventil“ (24.4.2023)
https://salzburg.orf.at/stories/3204298/ Zitat: Die ÖVP hat bei der Salzburger Landtagswahl am Sonntag eine empfindliche Niederlage erlitten. Zweitstärkste Kraft sind die Freiheitlichen, die ein Rekordergebnis im Bundesland einfuhren. Ein Sensationsergebnis schaffte die KPÖ Plus, die mit einer zweistelligen Prozentzahl in den… Weiterlesen »ÖVP hält FPÖ auf Distanz, KPÖ zweistellig (23.4.2023)
https://www.heute.at/s/auch-osterhase-brachte-keine-versoehnungs-kommission-100265481 Zitat: Am 15. Februar hatte Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) die Einsetzung einer „Versöhnungskommission“ angekündigt, die Pandemie sollte offiziell aufgearbeitet werden. Starten sollte das Vorhaben „rund um Ostern“, später hieß es „nach Ostern“. Das ist ein dehnbarer Begriff, denn… Weiterlesen »Keine Spur von Corona-„Versöhnungs-Kommission“ (12.4.2023)
https://orf.at/stories/3309227/ Zitat: In Niederösterreich gehen ÖVP und FPÖ für die kommenden fünf Jahre ein Bündnis ein. Das am Freitag präsentierte Arbeitsübereinkommen kam nicht überraschend, scheiterten doch schon zuvor die Verhandlungen mit der SPÖ. Inhaltlich sei man sich mit der… Weiterlesen »ÖVP-FPÖ-Pakt „ganz eigene Dimension“ (18.3.2023)
https://orf.at/stories/3305327/ Zitat: Die Bundesregierung will nach drei Jahren CoV-Pandemie nun die „Hand ausstrecken“. Geschehen soll das in einem „Dialogprozess“, der rund um Ostern starten soll, sagte Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) am Mittwoch vor Journalistinnen und Journalisten. … „Corona war… Weiterlesen »Regierung will die „Hand ausstrecken“ (16.2.2023)
https://noe.orf.at/live/65-OeVP-stuerzt-ab-FPOe-ueberholt-SPOe/ Zitat: Die ÖVP muss bei der Landtagswahl in Niederösterreich schwere Verluste hinnehmen und verliert die absolute Mehrheit im Landtag und in der Landesregierung. Die FPÖ überholt die SPÖ. Die Grünen erreichen Klubstatus, NEOS laut Hochrechnung nicht. Was… Weiterlesen »ÖVP stürzt ab, FPÖ überholt SPÖ (29.1.2023)
https://kurier.at/politik/inland/grosse-unzufriedenheit-mit-regierung-und-opposition/402263958 Zitat: Die Unzufriedenheit mit der türkis-grünen Regierung ist groß. Das zeigt der aktuelle „Österreich Trend“ von Meinungsforscher Peter Hajek für APA und ATV. Demnach sind nur noch 27 Prozent der Befragten mit der Regierungsarbeit sehr oder eher zufrieden,… Weiterlesen »Große Unzufriedenheit mit Regierung und Opposition (19.12.2022)
https://noe.orf.at/stories/3180595/ Zitat: Der Termin für die Landtagswahl ist fix: Die Klubobleute der im Landtag vertretenen Parteien haben sich heute, Donnerstag, darauf geeinigt, dass die Wahl am 29. Jänner stattfinden wird. Der Termin muss noch von der Landesregierung bestätigt werden.… Weiterlesen »Ein kurzer, intensiver Wahlkampf (3.11.2022)
https://kurier.at/chronik/niederoesterreich/parteien-einig-termin-fuer-die-landtagswahl-in-noe-steht-fest/402204573 Zitat: Jetzt ist es fix: Niederösterreich wählt am 29. Jänner 2023 einen neuen Landtag. Das ist das Ergebnis von Parteiengesprächen, die in den vergangenen Tagen stattfanden. Verkündet wurde der Termin am Donnerstag im Palais Niederösterreich in Wien. … Weiterlesen »Niederösterreich wählt am 29. Jänner (3.11.2022)
https://orf.at/stories/3290513/ Zitat: NEOS-Chefin Beate Meinl Reisinger hat sich angesichts der Aussage des ehemaligen ÖBAG-Chefs und Generalsekretärs im Finanzministerium, Thomas Schmid, heute im Ö1-Morgenjournal für Reformen und eine Neuwahl ausgesprochen. Eine Verlängerung des ÖVP-U-Ausschusses soll es nicht geben. „Wir fühlen uns bestätigt… Weiterlesen »Reformen und Neuwahl (20.10.2022)