https://kurier.at/politik/inland/schwarz-blau-gruen-neuwahlen-in-der-steiermark-praktisch-fix/400591859 Zitat: Nun ging es doch schneller als erwartet: Die Neuwahlen in der Steiermark sind beschlossene Sache. Die Grünen stimmen dem Antrag der FPÖ ebenfalls zu, wie sie Freitagmittag bekannt gaben. „Die Regierung ist nicht mehr arbeitsfähig“, begründete Abgeordnete… Weiterlesen »Neuwahlen in der Steiermark praktisch fix (30.8.2019)
https://orf.at/stories/3123212/ Zitat: Die Tage von Herbert Kickl (FPÖ) als Innenminister dürften gezählt sein. Nachdem sich ein freiwilliger Rücktritt weiter nicht abzeichnet, steht der Rauswurf aus der Regierung im Raum. https://orf.at/stories/3123461/ Zitat: Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) hat nach der Ankündigung… Weiterlesen »Was bleibt auf der Strecke? (20.5.2019)
Natürlich ist es mit bloß einem Kommentar zum gestrigen Polit-Tag nicht getan. Aber wo anfangen? Sicher nicht beim Strache/Gudenus-Video selbst, denn das kommentiert sich selbst – und wird wohl ohnehin noch für genügend weiteren Gesprächsstoff sorgen. Vor allem falls… Weiterlesen »Österreich, wir haben ein Problem (19.5.2019)
Machen wir eine Probe auf’s Exempel: Wie würde so ein Tag bzw. würden solche Begebenheiten (und die Zeit ab jetzt) nach dem von uns gemachten Verfassungsvorschlag ablaufen? Nachfolgend die Kurzfassung, die Bestimmungen sind viel weitreichender: Hier haben wir es… Weiterlesen »Systemvergleich (18.5.2019)