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Kleinparteien

Mail der DA zur Verschärfung des Parteiengesetzes (4.7.2019)

  Von: Gerhard Kuchta <gerhard_kuchta@hotmail.com> Gesendet: Donnerstag, 4. Juli 2019 11:37 An: Bundesrat Österreichischer Bundespräsident Österreichischer Verfassungsgerichtshof Cc.: Im Nationalrat vertretene Parteien Österreichische Bundesregierung Diverse nicht im Nationalrat vertretene Parteien Diverse inländische und ausländische Medien Betreff: Gestern erfolgte Verschärfung des… Weiterlesen »Mail der DA zur Verschärfung des Parteiengesetzes (4.7.2019)

NR-Wahl am 29. September nun endgültig fix (3.7.2019)

  https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2019/PK0772/index.shtml Zitat: Am 29. September 2019 wird nach dem Bruch der ÖVP-FPÖ-Koalition der Nationalrat neu gewählt. Der Hauptausschuss des Nationalrats genehmigte heute einstimmig die diesbezügliche Verordnung der Bundesregierung über die Ausschreibung der Wahl, nachdem sich der Nationalrat mit Beschluss… Weiterlesen »NR-Wahl am 29. September nun endgültig fix (3.7.2019)

EU-Wahl: Kleines Unterschriftensammeln „schleppend“ bis „recht gut“ (31.3.2019)

  https://kurier.at/politik/inland/eu-wahl-kleines-unterschriftensammeln-schleppend-bis-recht-gut/400452286 Zitat: So gut wie keine Hoffnung auf ein Antreten seiner „Demokratischen Alternative“ macht sich Gerhard Kuchta. Es laufe „schlecht wie immer“ …   Hmmm, ist es taktisch klug, das so zu sagen? Wäre es nicht eher angeraten da… Weiterlesen »EU-Wahl: Kleines Unterschriftensammeln „schleppend“ bis „recht gut“ (31.3.2019)

Aktuelle Themen dominierten „Elefantenrunde“ zu EU-Wahl (23.3.2019)

  https://orf.at/stories/3115915/ Zitat: Die Diskussion der Spitzenkandidaten für die EU-Wahl gestern Abend im Ö1-„Klartext“ ist über weite Strecken von zwei aktuellen Themen dominiert worden: der Suspendierung der ungarischen Regierungspartei FIDESZ aus der Europäischen Volkspartei (EVP) und dem Gezerre um den… Weiterlesen »Aktuelle Themen dominierten „Elefantenrunde“ zu EU-Wahl (23.3.2019)

EU-Wahl: Start für Unterstützungserklärungen (12.3.2019)

  https://tvthek.orf.at/profile/ZIB-700/12288226/ZIB-700/14007169/EU-Wahl-Start-fuer-Unterstuetzungserklaerungen/14461478   Und öfter werden wir als Demokratische Alternative seitens des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Fernsehen für diese anstehende EU-Wahl wohl kaum Erwähnung finden. Relevante (was wir wollen, wie wir arbeiten etc.) schon überhaupt nicht. Aber: Ja, wir versuchen es… Weiterlesen »EU-Wahl: Start für Unterstützungserklärungen (12.3.2019)