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Themenkreis Sicherheit und Internationales

„Der Gerhard Kuchta will eine Partei grĂĽnden …“ (20.3.2014)

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  Eine Klarstellung aus gegebenem Anlass – und weil die Schlagzeile dieses Beitrags derzeit sogar zur Verhinderung von optimalen Sachlösungen missbraucht wird: Der Gerhard Kuchta WILL … Videofilmen und -schneiden, Fotografieren, Schreiben, Musik machen, mehr Sport betreiben, etc. etc. etc. etc., …   kurz: Seinen verbleibenden Lebensrest optimal… Weiterlesen »„Der Gerhard Kuchta will eine Partei grĂĽnden …“ (20.3.2014)

„Brexit“ (24.6.2016)

  https://orf.at/v2/stories/2346533/2346466/ Zitat: Heftig ist um Stimmen fĂĽr und gegen den „Brexit“ geworben worden. Als Hauptargumente fĂĽr den Ausstieg aus der EU setzten sich zum Schluss offenbar die Angst vor den finanziellen Auswirkungen und eine langwährende EU-Skepsis durch. Doch spielten… Weiterlesen »„Brexit“ (24.6.2016)

US-Regierung: Reisewarnung fĂĽr alle Weltregionen (24.11.2015)

  https://orf.at/v2/stories/2311163 Zitat: Die US-Regierung hat eine Reisewarnung fĂĽr alle Weltregionen herausgegeben. Angesichts einer verstärkten „terroristischen Bedrohung“ ergehe eine allgemeine Reisewarnung an alle Landsleute, teilte das US-AuĂźenministerium heute in Washington mit.   Also eine Reisewarnung fĂĽr die ganze Welt -… Weiterlesen »US-Regierung: Reisewarnung fĂĽr alle Weltregionen (24.11.2015)

Zäune im Kopf (11.11.2015)

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  https://orf.at/v2/stories/2309111 Zitat: In der Debatte ĂĽber die Sicherung des GrenzĂĽbergangs im steirischen Spielfeld haben sich Kanzler Werner Faymann (SPĂ–) und sein Vize Reinhold Mitterlehner (Ă–VP) am Dienstag noch uneins gezeigt – am Mittwoch sollen nun dennoch Nägel mit Köpfen… Weiterlesen »Zäune im Kopf (11.11.2015)

Nationalrat beschließt „erweiterte Gefahrerforschung“ (28.2.2012)

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  https://orf.at/v2/stories/2107508 Zitat: Der Nationalrat beschlieĂźt heute eine Novelle zum Sicherheitspolizeigesetz. Wesentlichste Ă„nderung ist, dass die „erweiterte Gefahrerforschung“ kĂĽnftig auch bei Einzelpersonen möglich ist. Bisher war der Einsatz dem Staatsschutz nur bei Gruppen ab drei Personen erlaubt. Genehmigt werden muss… Weiterlesen »Nationalrat beschlieĂźt „erweiterte Gefahrerforschung“ (28.2.2012)

EU-Ministerrat demontiert Datenschutzverordnung (2.7.2015)

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  https://orf.at/v2/stories/2287639 Zitat: Während die Aufregung ĂĽber den Coup von EU-Ministerrat und Kommission zur Regelung des digitalen Binnenmarkts anhält, läuft bereits der nächste sogenannte Trilog. Beobachter in BrĂĽssel haben wenig Zweifel, dass die Parlamentsversion der Datenschutzverordnung in diesen informellen Dreierrunden gerade… Weiterlesen »EU-Ministerrat demontiert Datenschutzverordnung (2.7.2015)