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Gesellschaft und Menschenrechte

Kurz-Besuch sorgt weiter für Diskussionen (15.7.2020)

  https://vorarlberg.orf.at/stories/3057979/ Zitat: Der Besuch von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) im Kleinwalsertal im Mai und der dabei nicht eingehaltene Mindestabstand hat die NEOS von Anfang an erzürnt. Nun kritisiert man eine Anfragebeantwortung des Innenministeriums, wonach die Polizei keine offensichtlichen Verstöße… Weiterlesen »Kurz-Besuch sorgt weiter für Diskussionen (15.7.2020)

ARTIKEL EINS zu: Korruptionsbekämpfung und Transparenz (15.7.2020)

  Hier eine Stellungnahme von ARTIKEL EINS zu den geplanten Beratungen bezüglich Transparenzpaket: Von: Gerhard Kuchta (ARTIKEL EINS) Gesendet: Mittwoch, 15. Juli 2020 08:27 An: Sebastian Kurz; Werner Kogler; Pamela Rendi-Wagner; FPÖ Parlamentsklub; Niki Scherak; Philippa Strache; Margit Kraker; Verfassungsgerichtshof Cc: APA; KRONE; Kurier;… Weiterlesen »ARTIKEL EINS zu: Korruptionsbekämpfung und Transparenz (15.7.2020)

Weisungsrecht in Justizressort europäischer Sonderfall (11.7.2020)

  https://orf.at/stories/3173080/ Zitat: Das Weisungsrecht der österreichischen Justizministerinnen und Justizminister ist ein europäischer Sonderfall. Wie aus dem gestern Nachmittag veröffentlichten EU-Justizbarometer 2020 hervorgeht, kennt von den 27 EU-Staaten sonst nur Polen eine exklusive Befugnis des Ressortchefs, der Anklagebehörde Weisungen in… Weiterlesen »Weisungsrecht in Justizressort europäischer Sonderfall (11.7.2020)

Reformen und Neuwahl (20.10.2022)

  https://orf.at/stories/3290513/ Zitat: NEOS-Chefin Beate Meinl Reisinger hat sich angesichts der Aussage des ehemaligen ÖBAG-Chefs und Generalsekretärs im Finanzministerium, Thomas Schmid, heute im Ö1-Morgenjournal für Reformen und eine Neuwahl ausgesprochen. Eine Verlängerung des ÖVP-U-Ausschusses soll es nicht geben. „Wir fühlen uns bestätigt… Weiterlesen »Reformen und Neuwahl (20.10.2022)

Zusatzeinnahmen (18.10.2022)

  https://futurezone.at/produkte/netflix-geteilte-accounts-passwort-sharing-transfer-profile-vorgehen-ende/402185925 Zitat: Netflix zählt derzeit rund 222 Millionen Haushalte, die ein kostenpflichtiges Abo haben. Gleichzeitig schätzt der Streaming-Anbieter, dass diese Accounts mit weiteren 100 Millionen Haushalten geteilt werden. Das bedeutet, dass dem Unternehmen durch das unerlaubte Passwort-Sharing riesige Mengen an… Weiterlesen »Zusatzeinnahmen (18.10.2022)

Kurz setzt in Klimakrise auf freie Marktwirtschaft (11.7.2020)

  https://orf.at/stories/3173048 Zitat: Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hält im Kampf gegen den Klimawandel nichts von radikalen Eingriffen. „Wir werden nicht weiterkommen, wenn wir plötzlich zu ändern versuchen, was wir heute tun“, schrieb Kurz in einem Beitrag für das US-Nachrichtenmagazin „Time“.… Weiterlesen »Kurz setzt in Klimakrise auf freie Marktwirtschaft (11.7.2020)