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Schulen

Kopftuchverbot zum Schutz von Kinderrechten (16.5.2019)

  https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2019/PK0535/index.shtml Zitat: Das Kopftuchverbot an Volksschulen wurde heute im Nationalrat mit den Stimmen von ÖVP und FPÖ, aber auch zweier Abgeordneter der Fraktion JETZT (Peter Pilz, Daniela Holzinger-Vogtenhuber), als einfachgesetzliche Regelung beschlossen. Für die angepeilte Verfassungsbestimmung fand sich jedoch… Weiterlesen »Kopftuchverbot zum Schutz von Kinderrechten (16.5.2019)

Verhetzung: Gudenus´ Immunität nicht aufgehoben (4.4.2019)

  https://kurier.at/politik/inland/verhetzung-gudenus-immunitaet-nicht-aufgehoben/400450489 Zitat: Die Staatsanwaltschaft wollte Gudenus wegen Verdachts auf Verhetzung behördlich verfolgen. Die Koalition verhinderte das.   Siehe dazu Artikel 17 Absatz 3 in unserem Verfassungsvorschlag.  

Verein „TeenSTAR“ in Schulen: Wie kann das sein? (2.4.2019)

  Der Verein „TeenSTAR“ ist ein zutiefst christlicher (eher: fundamentalistisch katholischer) Verein, der an österreichischen Schulen am Unterricht teilgenommen hat. Nun sind an Schulen vermittelte christliche (!!) Werte und Inhalte keinesfalls grundsätzlich abzulehnen. Aber dafür gibt es schon einmal den… Weiterlesen »Verein „TeenSTAR“ in Schulen: Wie kann das sein? (2.4.2019)