Kleine Ursachen, große Wirkung: Der stellvertretende Vorsitzende und Behindertensprecher der Demokratischen Alternative – selbst mit dem Status „blind“ – hat in einer Rechtssache beim Verfassungsgerichtshof einen Antrag auf Verfahrenshilfe eingebracht. Dieser wurde abgewiesen – auch wegen zu hohen Einkommens.… Weiterlesen »Schlichtungsverfahren gegen den Präsidenten des VfGH (19.11.2024)
Einige Eindrücke zum Schlichtungsverfahren im Rahmen des Behindertengleichstellungsgesetzes: Wie manche bereits wissen, habe ich (Anm.: Gerhard Hämmerle) auch im Rahmen der Initiative „barriereFREI+“ ein Schlichtungsverfahren im Rahmen des Behindertengleichstellungsgesetzes eingeleitet, um ein Problem bei einem Handelsunternehmen zu beseitigen (Bereich… Weiterlesen »Behinderten-Schlichtungsverfahren (25.5.2019)
Vor zirka 4 Jahren, hat die Firma SPAR in ihren normalen Filialen (nicht Interspar oder Eurospar), die Regalpreisetiketten bei einigen Produkten (zirka. 1/4), umgestellt. Von einer schwarzen Bedruckung auf weißem Hintergrund, auf schwarze Bedruckung auf rotem Hintergrund. Seit Oktober… Weiterlesen »Einleitung eines Schlichtungsverfahrens gegen SPAR (2.5.2019)