Den Inhalt des Ibiza-Videos muss man nicht mehr lange erläutern, kaum ein Österreicher hat die Ausschnitte nicht irgendwo gesehen! Aber die Rechtfertigungen und Reaktionen sind bereits nach etwas mehr als 48 Stunden schon sehr interessant und fragwürdig. Schauen… Weiterlesen »Rechtfertigungen und Reaktionen (20.5.2019)
https://orf.at/live/5070-Rueckblick-auf-einen-turbulenten-Tag/ Zitat: In der ÖVP-FPÖ-Regierung ist es gestern zum offenen Bruch gekommen. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) gab am Abend nach einem turbulenten Tag bekannt, bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen die Entlassung von Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) vorgeschlagen zu… Weiterlesen »„Genug ist genug“ (20.5.2019)
Machen wir eine Probe auf’s Exempel: Wie würde so ein Tag bzw. würden solche Begebenheiten (und die Zeit ab jetzt) nach dem von uns gemachten Verfassungsvorschlag ablaufen? Nachfolgend die Kurzfassung, die Bestimmungen sind viel weitreichender: Hier haben wir es… Weiterlesen »Systemvergleich (18.5.2019)
Wir alle verfolgen die aktuelle Berichterstattung zum Ibiza-Video der FPÖ. Einige Rücktritte gibt es schon! Aber denken wir auch an die Anzeige der Korruptionsstaatsanwaltschaft vor wenigen Tagen: Auch hier zeigen sich strukturelle Mängel im System. Angesichts solcher Entwicklungen in… Weiterlesen »Politische Skandale a la Strache und Co. (18.5.2019)