https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2019/PK1168/index.shtml Zitat: Das Parlament wird sich im ersten Halbjahr 2020 dem EU-Beitritt Österreichs vor 25 Jahren sowie dem 75. Jahrestag der Gründung der Zweiten Republik widmen, wie heute Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka in der Präsidialkonferenz des Nationalrats skizzierte. …. Der… Weiterlesen »Themenschwerpunkte des Parlaments 2020 (8.12.2019)
https://orf.at/stories/3142374/ Zitat: Die Parlamentsklubs stehen einer elektronischen Abstimmungsanlage grundsätzlich positiv gegenüber. … Die technische Möglichkeit für die elektronische Abstimmung wird es im sanierten Parlamentsgebäude, das im Sommer 2021 wieder bezogen werden soll, jedenfalls geben. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) hatte sich… Weiterlesen »Abstimmungsfehler: Parlamentsklubs für elektronische Anlage (28.10.2019)
https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2019/PK0320/index.shtml Zitat: Nationalratspräsident Wolfgang Sobtoka betonte sein Anliegen, dass sich die historische Verantwortung Österreichs in dieser Region nicht nur im politischen Diskussionsprozess oder der wirtschaftlichen Expansion zeigen soll, sondern auch in konkreten Initiativen des Parlaments. Ein friedliches Europa gebe es… Weiterlesen »Sobotka: Demokratie und Rechtsstaatlichkeit (4.4.2019)
Wie vor kurzem berichtet, habe ich (Anm.: Gerhard Hämmerle) auf einen Pressebericht reagiert, in dem sich der Nationalratspräsident Sobotka zu den Anliegen der Barrierefreiheit äußert. Nun habe ich ein persönliches Telefonat mit dem Büro des Nationalratspräsidenten geführt. Vor allem… Weiterlesen »Gespräch mit dem Büro des Nationalratspräsidenten (2.3.2019)