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Lücken

Stellungnahme bezüglich Messenger-Überwachung (10.4.2025)

  Zur sogenannten „Messenger-Überwachung“ regt sich heftige Kritik. Auch die Demokratische Alternative hat zu dem Ministerialentwurf eine Stellungnahme eingebracht. (Zusammenfassung in einfacher Sprache)   https://orf.at/stories/3390155/ Zitat: Die Datenschützer von epicenter.works üben scharfe Kritik am Regierungsentwurf zur Messenger-Überwachung. Die Vorlage untergrabe… Weiterlesen »Stellungnahme bezüglich Messenger-Überwachung (10.4.2025)

Regierung stellte nationale Wasserstoffstrategie vor (3.6.2022)

  https://orf.at/stories/3269188/ Zitat: Klimaministerin Leonore Gewessler (Grüne) und ÖVP-Wirtschaftsminister Martin Kocher haben heute die Wasserstoffstrategie der Regierung vorgestellt. Sie sieht bis 2030 über eine halbe Milliarde Euro an Förderungen vor, basierend sowohl auf der Eigenerzeugung als auch auf dem Import,… Weiterlesen »Regierung stellte nationale Wasserstoffstrategie vor (3.6.2022)

Lobbyistengesetz: Regierung offenbar einig (21.6.2011)

http://www.orf.at/#/stories/2064692/   Lobbyistengesetz: Regierung offenbar einig Die Regierung hat sich dem Vernehmen nach beim neuen Lobbyistengesetz geeinigt. Das verlautete gestern Abend nach der Ministerratskoordinierung aus Regierungskreisen gegenüber der APA. In Begutachtung gehen soll das Gesetz in den nächsten Tagen. Am… Weiterlesen »Lobbyistengesetz: Regierung offenbar einig (21.6.2011)