Die Großparteien sind derzeit mit massiven Problemen konfrontiert: Die ÖVP mit dem Nehammer-Sager zu den McDonald’s-Burgern, die SPÖ mit der Kleingarten-Affäre und dem falsch verschickten SORA-Konzept und die FPÖ mit der Reise zweier „Polit-Pensionisten“ zu den Taliban. Die übrigen… Weiterlesen »„Glaubt an dieses Österreich“ (28.9.2023)
https://wien.orf.at/news/stories/2976582/ Zitat: Die Städte und Gemeinden halten sich finanziell gut. Damit das auch in Zeiten steigender Belastungen so bleibt, fordert Städtebund-Präsident und Wiener Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) eine Anhebung bei der Grundsteuer. … Ludwig betont, dass schon jetzt ein… Weiterlesen »Ludwig will höhere Grundsteuer (17.4.2019)
https://orf.at/stories/3117683/ Zitat: Die SPÖ will einen Rechtsextremismusbeirat einrichten, dem neben parteiinternen auch externe Experten angehören sollen. Angedacht sind etwa Vertreter des Dokumentationsarchivs des österreichischen Widerstandes (DÖW), des Mauthausen-Komitees und der Rassismus-Beobachtungsstelle ZARA, teilte die Partei mit. Es darf… Weiterlesen »SPÖ gründet Rechtsextremismusbeirat (5.4.2019)
https://orf.at/stories/3113013/ Zitat: Die Pläne des Innenministeriums, Sicherungshaft über potenziell gefährliche Asylwerbende zu verhängen, ist gestern sowohl auf Anklang gestoßen als auch auf Ablehnung – beides in der SPÖ. Die Sozialdemokraten gaben sich gespalten, die Äußerungen reichten von „indiskutabel“… Weiterlesen »SPÖ ringt um einheitliche Linie bei Sicherungshaft (26.2.2019)
https://wien.orf.at/news/stories/2961500/ Zitat: Der Sprecher weiter: „Und wer weiß: Vielleicht kommen die Künstler ja noch in Zukunft zu einiger Berühmtheit und wir profitieren von einer Wertsteigerung.“ Aber: Von einer WERTsteigerung PROFITIEREN könnte Wiener Wohnen nur, wenn man das Objekt… Weiterlesen »Illegales Riesengraffito auf Gemeindebau (30.1.2019)
https://wien.orf.at/v2/news/stories/2742151/ Zitat: SPÖ und Grüne haben am Samstag den Koalitionspakt abgesegnet. Christian Oxonitsch wird SPÖ-Klubchef, Senol Akkilic erhält kein rotes Mandat, Stadtschulratspräsidentin Susanne Brandsteidl wird abgelöst. Wie meinte der Herr Bürgermeister nachdem es sich zwar bei der geschlagenen Wahl noch… Weiterlesen »SPÖ und Grüne segnen Koalitionspakt ab (14.11.2015)