neuwal.com hat vor der Nationalratswahl 2017 die wahlwerbenden Parteien mit insgesamt 26 Fragen konfrontiert und um Beantwortung per Video-Interview gebeten. Dankenswerter Weise auch die Kleinparteien – unter anderem die Demokratische Alternative. Hier finden Sie die Ergebnisse daraus! Der Videobeitrag dazu:
neuwal.com hat vor der Nationalratswahl 2017 die wahlwerbenden Parteien mit insgesamt 26 Fragen konfrontiert und um Beantwortung per Video-Interview gebeten. Dankenswerter Weise auch die Kleinparteien – unter anderem die Demokratische Alternative. Hier finden Sie die Ergebnisse daraus! Der Videobeitrag dazu:
Hier finden Sie einen Videoausschnitt aus dem gesamten Programm der DA zur Nationalratswahl 2017. Wenn Sie das Video über das gesamte Wahlprogramm auf dieser Homepage schon gesehen haben, dann bringt dieser Ausschnitt keine neuen Informationen für Sie! Er ist nur… Weiterlesen »Nationalratswahl 2017: Wahlprogramm der DA (Politik und Staat)
Wie ein raffinierter Kniff zur Legung von Rechenschaftsberichte im Parteiengesetz 2012 versucht, die Kleinparteien um ihre Existenzfähigkeit zu bringen:
Hier der Videobeitrag dazu:
http://www.orf.at/#/stories/2136133/ Hey, das will ich auch! Wo liegt aber der Unterschied? Frank Stronach kann es sich wahrscheinlich eher leisten … … was brauch ma heute? 2 Liter Milch, einen Wecken Brot, ein paar Abgeordnete, 1 Kilo Erdäpfel, 1/4 Butter, den… Weiterlesen »Stronach will 30 Prozent und den Bundeskanzler (18.8.2012)
Dieses Video ist vom – man glaubt es kaum – 16.1.2012! Daher fragt sich: Was ist seither aus der Unabhängigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ORF geworden? Wie verhält es sich mit den Aufsichts-Gremien dieses öffentlich-rechtlichen ORF? Wie unabhängig sind sie… Weiterlesen »ZiB-Redaktion – Das Protest-Video (17.1.2012)
http://wien.orf.at/news/stories/2510948/ Bei der Landesversammlung der Wiener Grünen hat sich Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou erneut für eine City-Maut ausgesprochen. Das erste Regierungsjahr der Grünen bewertete sie als positiv und intensiv: „Regieren ist nichts für Lulus“. Das Resümee fiel erwartet positiv, aber nicht… Weiterlesen »Vassilakou: „Regieren ist nichts für Lulus“ (28.11.2011)
http://salzburg.orf.at/news/stories/2507027/ IV-Präsident will bessere Gehälter für Politiker Österreich brauche weniger Politiker, aber dafür besser bezahlte. Das forderte Industriellenpräsident Veit Sorger bei der Vollversammlung der Salzburger Industrie. „Man bekommt keine erstklassigen Leute, wenn man sie nicht bezahlt“, so Sorger. Im… Weiterlesen »IV-Präsident will bessere Gehälter für Politiker (27.10.2011)
Immunitätsreform vor Abschluss Die parlamentarische Immunität für Abgeordnete wird neu geregelt. „Ein guter Abschluss steht unmittelbar bevor“, sagt Parlamentspräsidentin Prammer. Ein konkreter Gesetzesvorschlag könnte sich noch vor der Sommerpause ausgehen. Alle Parlamentsparteien sind für ein Ende der sogenannten außerparlamentarischen Immunität.… Weiterlesen »Immunitätsreform vor Abschluss (17.6.2011)