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Programm und Themen

Reformminister steht unter Reformdruck (10.5.2019)

  https://kurier.at/politik/inland/moser-fordert-mehr-geld-fuer-justiz-reformminister-steht-unter-reformdruck/400489639 Zitat: Experten vermissen die lange versprochene Staatsreform. … Dazu brauche es aber keine neuen Konvente, denn: „Konzepte gibt es bereits Sonderzahl. Jetzt braucht es den politischen Willen, die Dinge anzugehen“, sagt Holzinger. Muhm, der für den Verein „Respekt.net“… Weiterlesen »Reformminister steht unter Reformdruck (10.5.2019)

Eine Million Arten vom Aussterben bedroht (10.5.2019)

  https://www.derstandard.at/story/2000102590097/un-bericht-eine-million-arten-sind-vom-aussterben-bedroht Zitat: Die fortschreitende Umweltzerstörung durch den Menschen führt weltweit in rasendem Tempo zu einem beispiellosen Artensterben. Dafür gebe es inzwischen überwältigende Beweise, die ein unheilvolles Bild zeichneten, warnt der Vorsitzende des Weltbiodiversitätsrats (IPBES), Robert Watson. Am Montag wurde… Weiterlesen »Eine Million Arten vom Aussterben bedroht (10.5.2019)

Public Health Fragen zur EU-Parlamentswahl 2019 (7.5.2019)

  https://oeph.at/wahlfragen-eu-wahl-spitzenkandidatinnen Zitat: Am 26. Mai 2019 fanden die Wahlen zum europäischen Parlament statt. Die ÖGPH hat dies zum Anlass genommen unter Einbeziehung der Kompetenzgruppen, Wahlfragen an die Spitzenkandidatinnen und Spitzenkandidaten der antretenden Parteien zu stellen. … Viele der Spitzenkandidatinnen und Spitzenkandidaten… Weiterlesen »Public Health Fragen zur EU-Parlamentswahl 2019 (7.5.2019)

Körperschaftssteuer ohne Bedingungen gesenkt? (7.5.2019)

  https://www.derstandard.at/story/2000102256750/senkung-der-koerperschaftssteuer-zwischen-geschenk-und-kampfansage Zitat: Die Körperschaftsteuer soll von 25 auf 21 Prozent sinken. Der internationale Steuerwettbewerb sei gerade dabei, sich zu intensivieren, sagen Ökonomen. Kritiker sehen allerdings ein Geschenk an Unternehmer. … Zieht man als Basis die im vergangenen Jahr von… Weiterlesen »Körperschaftssteuer ohne Bedingungen gesenkt? (7.5.2019)

Staat oder privat: Wer kann’s besser? (6.5.2019)

  https://kurier.at/wirtschaft/staat-oder-privat-wer-kanns-besser/400484812 Zitat: Privatisierungen sind meist erfolgreich. In manchen Fällen ist der Staat gefragt.   Siehe dazu unser Grundsatzprogramm, Kapitel M, I. Punkt 2!  

Kurz fordert neuen EU-Vertrag (4.5.2019)

  https://kurier.at/politik/inland/kurz-fordert-neuen-eu-vertrag/400483819 Zitat: Kanzler will Neuverhandlung. Ziele: Verschärfte Sanktionen bei Schulden und „Durchwinken“ illegal eingereister Migranten.   Den fordern wir seitens der Demokratischen Alternative auch. Nur ist anzunehmen: Unser Vorschlag dazu wird dem Herrn Kurz nicht gefallen …

Bundesheer installiert Verbindungsoffiziere in Ministerien (3.5.2019)

  https://orf.at/stories/3120857/ Zitat: In der Präsidentschaftskanzlei gab es schon immer einen Verbindungsoffizier, nun gibt es auch entsprechende Stellen im Finanzministerium, im Innenministerium, im Bildungsministerium, im Infrastrukturministerium und im Büro von Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ), wie das Bundesheer gegenüber Ö1 bestätigte.… Weiterlesen »Bundesheer installiert Verbindungsoffiziere in Ministerien (3.5.2019)