https://orf.at/stories/3281058/ Zitat: Vizekanzler und Grünen-Chef Werner Kogler hat im ORF-„Sommergespräch“ angesichts der vielen Herausforderungen von der Teuerung bis zum Ukraine-Krieg vor zu einfachen Lösungen gewarnt. Auch bei der von ihm selbst zuletzt in Spiel gebrachten Besteuerung der Übergewinne bei… Weiterlesen »Fackeln und Mistgabeln (16.8.2022)
https://orf.at/stories/3279752/ Zitat: Nach dem Tod der Ärztin Lisa-Maria Kellermayr ist eine Diskussion über das erst seit 2021 gültige Maßnahmenpaket gegen Hass im Netz aufgekommen. Dieses sollte Abhilfe gegen Hetze und Herabwürdigung im Internet schaffen. Das Justizministerium sieht derzeit keinen… Weiterlesen »Hass im Netz (6.8.2022)
Immunitätsreform vor Abschluss Die parlamentarische Immunität für Abgeordnete wird neu geregelt. „Ein guter Abschluss steht unmittelbar bevor“, sagt Parlamentspräsidentin Prammer. Ein konkreter Gesetzesvorschlag könnte sich noch vor der Sommerpause ausgehen. Alle Parlamentsparteien sind für ein Ende der sogenannten außerparlamentarischen Immunität.… Weiterlesen »Immunitätsreform vor Abschluss (17.6.2011)
Eine spannende Frage – sowohl bezüglich Korruption im großen Stil als auch bezüglich der kleinen „eine Hand wäscht die andere“-Vergünstigungen. Aber vor allem: Dieses Bürgerforum fand viele Jahre vor einer berühmt gewordenen Couch auf Ibiza statt. Korruption war also schon… Weiterlesen »Wie korrupt ist Österreich? (27.9.2011)