Verbesserungspotenzial

Grünes Licht für Stiftung Forum Verfassung (19.4.2023)

von G. Kuchta
19. April 202319. April 2023

https://www.parlament.gv.at/aktuelles/pk/jahr_2023/pk0429 Zitat: Der Verfassungsausschuss des Nationalrats hat den Weg für die Einrichtung einer „Stiftung Forum Verfassung“ geebnet. Trotz einiger kritischer Stellungnahmen im Begutachtungsverfahren billigten die Abgeordneten heute mit breiter Mehrheit einen entsprechenden Gesetzentwurf. Zuvor hatten ÖVP, SPÖ, NEOS und… Weiterlesen »Grünes Licht für Stiftung Forum Verfassung (19.4.2023)

Demokratie-Index zeigt Nachholbedarf (25.11.2022)

von G. Kuchta
25. November 202216. Januar 2023

https://oesterreich.orf.at/stories/3183657/ Zitat: Die Demokratie hat in Österreich deutlichen Nachholbedarf bei Transparenz und Kontrolle. Zu diesem Ergebnis kommt der neue Demokratie-Index, den acht NGOs gemeinsam erstellt haben und der heute präsentiert wurde. Am schlechtesten ist es um die „Infrastruktur der… Weiterlesen »Demokratie-Index zeigt Nachholbedarf (25.11.2022)