Zum sogenannten „Social-Media-Verbot für unter 14-Jährige“ gibt es viel Für und Wider. Berechtigt! Auch die Demokratische Alternative hat zu dem Ministerialentwurf eine Stellungnahme eingebracht. Spät, ganz bewusst „Last Minute“. Weil es hier anscheinend um viel mehr geht! (Zusammenfassung in… Weiterlesen »Stellungnahme bezüglich Social-Media-Verbot für unter 14-Jährige (20.9.2026)
Hier finden Sie unseren Offenen Brief an den „Solidaritätspakt“ bzw. die Organisationen der Zivilgesellschaft, die in diesem als Initiatoren vertreten sind oder den unterzeichnet haben – wie die DA auch, selbst wenn der Solidaritätspakt uns als politische Partei nicht… Weiterlesen »Offener Brief an den „Solidaritätspakt“ (25.8.2019)
https://orf.at/stories/3110829/ Zitat: Im Streit über die Reform des Urheberrechts deutet alles auf grünes Licht für die – nicht unumstrittenen – Uploadfilter. Die EU-Staaten sind mit einem zwischen Deutschland und Frankreich ausgehandelten Kompromiss mehrheitlich einverstanden. Eine endgültige Einigung könnte schon… Weiterlesen »Kompromiss im Streit über Uploadfilter (9.2.2019)
Wie oft hören wir, dass die Meinungsfreiheit einer der wichtigsten Eckpfeiler in einer Demokratie ist? Und wie oft werden politische Aussagen dadurch gerechtfertigt, dass sie in einer funktionierenden Demokratie bezüglich ihrer Freiheit wesentlich sind? Wie geht es uns denn… Weiterlesen »Demokratische Meinungsfreiheit: Tatsächlich oder nur eingeschränkt? (5.2.2019)