Auszug aus dem Programm der DA zur EU-Parlamentswahl 2019: Sozialsystem: Für eine Gesellschaft möglichst ohne Verlierer! Abbau der Finanz-, Wirtschafts- und Rüstungslastigkeit der EU, die AUCH eine Sozialunion für die Menschen sein muss. Niemand in der EU… Weiterlesen »Für eine Gesellschaft möglichst ohne Verlierer! (14.3.2019)
Auszug aus dem Programm der DA zur EU-Parlamentswahl 2019: Neue (Bürger-)Verfassung für die Europäische Union: Demokratie ist grenzenlos! Ausarbeitung eines Vorschlags durch die DA auf Basis des bereits erstellten Änderungsvorschlags für die Österreichische Bundesverfassung. Demokratisierung, strikte Gewaltentrennung,… Weiterlesen »Demokratie ist grenzenlos! (11.3.2019)
Schon im Vorfeld des Lissabon-Vertrags zeichnete sich in den Verhandlungen ab, dass sich zahlreiche Regelungen gegen die Bevölkerung in den Mitgliedsstaaten und ihre Interessen richten und viele demokratiepolitische Probleme in der Eropäischen Union nicht nur ungelöst bleiben, sondern sich weiter… Weiterlesen »EU-Bürgerverfassung (7.7.2008)