Verfassungsschutz

Stellungnahme bezüglich Messenger-Überwachung (10.4.2025)

von G. Kuchta
10. April 2025

Zur sogenannten „Messenger-Überwachung“ regt sich heftige Kritik. Auch die Demokratische Alternative hat zu dem Ministerialentwurf eine Stellungnahme eingebracht. (Zusammenfassung in einfacher Sprache) https://orf.at/stories/3390155/ Zitat: Die Datenschützer von epicenter.works üben scharfe Kritik am Regierungsentwurf zur Messenger-Überwachung. Die Vorlage untergrabe… Weiterlesen »Stellungnahme bezüglich Messenger-Überwachung (10.4.2025)

„Fake News“: Gipfel soll Demokratie stärken (13.6.2023)

von G. Kuchta
13. Juni 202313. Juni 2023

https://orf.at/stories/3319951/ Zitat: Das Innenministerium hat heute einen Präventionsgipfel zum Thema „Fake News begegnen – Demokratie stärken“ abgehalten. „Das entschlossene gemeinsame Vorgehen gegen ‚Fake News‘ und ‚Deep Fakes‘ heißt vor allem, unsere Demokratie zu schützen“, sagte Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) zum… Weiterlesen »„Fake News“: Gipfel soll Demokratie stärken (13.6.2023)