Ministerialentwurf

Stellungnahme bezüglich Social-Media-Verbot für unter 14-Jährige (20.9.2026)

von G. Kuchta
20. September 2026

Zum sogenannten „Social-Media-Verbot für unter 14-Jährige“ gibt es viel Für und Wider. Berechtigt! Auch die Demokratische Alternative hat zu dem Ministerialentwurf eine Stellungnahme eingebracht. Spät, ganz bewusst „Last Minute“. Weil es hier anscheinend um viel mehr geht! (Zusammenfassung in… Weiterlesen »Stellungnahme bezüglich Social-Media-Verbot für unter 14-Jährige (20.9.2026)

Stellungnahme bezüglich Messenger-Überwachung (10.4.2025)

von G. Kuchta
10. April 2025

Zur sogenannten „Messenger-Überwachung“ regt sich heftige Kritik. Auch die Demokratische Alternative hat zu dem Ministerialentwurf eine Stellungnahme eingebracht. (Zusammenfassung in einfacher Sprache) https://orf.at/stories/3390155/ Zitat: Die Datenschützer von epicenter.works üben scharfe Kritik am Regierungsentwurf zur Messenger-Überwachung. Die Vorlage untergrabe… Weiterlesen »Stellungnahme bezüglich Messenger-Überwachung (10.4.2025)