Da der Präsident des Verfassungsgerichtshofs die Teilnahme an einem Schlichtungsverfahren nach Behindertengleichstellungsgesetz wegen seiner Entscheidung, dass das Pflegegeld in die Einkommensberechnung bei einem Antrag auf Verfahrenshilfe mit einbezogen werden muss abgelehnt hat, sandte unser Behindertensprecher einen Offenen Brief zu… Weiterlesen »VfGH-Erkenntnis: Pflegegeld ist Nettoeinkommen (4.3.2025)
Kleine Ursachen, große Wirkung: Der stellvertretende Vorsitzende und Behindertensprecher der Demokratischen Alternative – selbst mit dem Status „blind“ – hat in einer Rechtssache beim Verfassungsgerichtshof einen Antrag auf Verfahrenshilfe eingebracht. Dieser wurde abgewiesen – auch wegen zu hohen Einkommens.… Weiterlesen »Schlichtungsverfahren gegen den Präsidenten des VfGH (19.11.2024)
Einige Eindrücke zum Schlichtungsverfahren im Rahmen des Behindertengleichstellungsgesetzes: Wie manche bereits wissen, habe ich (Anm.: Gerhard Hämmerle) auch im Rahmen der Initiative „barriereFREI+“ ein Schlichtungsverfahren im Rahmen des Behindertengleichstellungsgesetzes eingeleitet, um ein Problem bei einem Handelsunternehmen zu beseitigen (Bereich… Weiterlesen »Behinderten-Schlichtungsverfahren (25.5.2019)
https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2018/PK1248/index.shtml Zitat: Als wichtige Meilensteine der Gesetzgebung werden etwa der Beschluss des Bundes-Behindertengleichstellungsgesetzes im Jahr 2005, die Verankerung der Gebärdensprache in der Verfassung, die Ratifikation der „Convention on the rights of persons with disabilities“ (2008) oder die Verabschiedung eines Nationalen… Weiterlesen »Eckpunkte bei der Behindertengleichstellung (11.11.2018)
Durch jahrelange eigene Erfahrungen habe ich die Idee zu einer Initiative entwickelt, welche wir mit Euch gemeinsam an den Start bringen wollen! Viele betroffene Menschen werden es kennen: Begriffe wie „barrierefrei“ oder „behindertengerecht“ werden häufig verwendet, aber leider… Weiterlesen »Initiative der DA: „barriereFREI+“
Als betroffene Person werde ich mich in unserem Grundsatzprogramm um das Thema „Menschen mit Behinderung“ kümmern. Da aber auch ich nur einzelne Erfahrungen habe würden wir uns freuen, wenn sich weitere Personen melden: Betroffene, Angehörige oder Menschen, die… Weiterlesen »Menschen mit Behinderung: Mitwirkende beim Grundsatzprogramm erwünscht!