Bereicherung

Niederlande-Wahl: Populist Wilders stürzt ab (30.10.2025)

von G. Kuchta
30. Oktober 202530. Oktober 2025

Na schau, auch der „große Heilsbringer“ in den Niederlanden, Geert Wilders – die Nummer 1 dort und strahlender Held vor zwei Jahren, bekommt gleich bei der nachfolgenden großen Wahl heftig eine auf’s Dach. Wohl weil die Wähler dort mittlerweile… Weiterlesen »Niederlande-Wahl: Populist Wilders stürzt ab (30.10.2025)

Koalition will Missbrauch von Volksbegehren begegnen (8.4.2025)

von G. Kuchta
8. April 20258. April 2025

Obwohl das Volksbegehren für ein Bereicherungsverbot aus Volksbegehren gescheitert ist halten auch wir seitens der DA es für sinnvoll, den Initiatoren eines Volksbegehrens bei dessen Erfolg höchstens den eigenen Kostenaufwand in einem bestimmten Ausmaß zu ersetzen. Eine Geschäftemacherei mit… Weiterlesen »Koalition will Missbrauch von Volksbegehren begegnen (8.4.2025)