Zum sogenannten "Social-Media-Verbot für unter 14-Jährige" gibt es viel Für und Wider. Berechtigt! Auch die Demokratische Alternative hat zu dem Ministerialentwurf eine Stellungnahme eingebracht. Spät, ganz bewusst "Last Minute". Weil es hier anscheinend um viel mehr geht! (Zusammenfassung in einfacher Sprache)
https://orf.at/stories/3442716/
Zitat: Für das von der Regierung geplante Social-Media-Verbot für unter 14-Jährige läuft am Montag die Begutachtungsfrist für den eingebrachten Gesetzesentwurf aus. Bis Sonntag gab es über 170 Stellungnahmen. Begrüßt wurde etwa der Ansatz, wonach die betroffenen Plattformen in die Verantwortung genommen werden und bei süchtig machenden Funktionen der Netzwerke angesetzt werden soll. Es mangelt allerdings nicht an Bedenken.
Von: Gerhard Kuchta
Gesendet: Sonntag, 20. September 2026 20:20
An: Diverse Medien in Österreich
Cc: DA-Vorstand
Betreff: Stellungnahme zur Ministerialvorlage bezüglich Social-Media-Verbot für unter 14-Jährige
Sehr geehrte Damen und Herren,
anbei bringe ich Ihnen unsere Stellungnahme zum Bundesgesetz, mit dem das Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz und das KommAustria-Gesetz geändert werden (vulgo „Social-Media-Verbot für unter 14-Jährige“) zur Kenntnis, die soeben über den Parlamentsserver in die Begutachtung eingebracht wurde.
Für die Demokratische Alternative
mit den besten Grüßen
Gerhard Kuchta
(Vorsitzender)
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