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Must be funny
In the rich man's world
Es verblüfft schon recht, was eines der heißesten Themen bis dato im Wahlkampf ist: Das Thema Geld und Spenden bei den Parteien.
Nun möchte ich (Anm.: Gerhard Hämmerle) gar nicht behaupten, es wäre unwichtig - ganz im Gegenteil.
Aber es zeigt offenkundig, wie sehr Geld die Parteien gefangen und gefesselt hält, und dass dieses Problem im Grunde größer ist, als man eingestehen möchte!
Wenn ein ÖVP-Spitzenkandidat meint, die Partei bewege sich im gesetzlichen Rahmen mag dies zwar zutreffen. Aber die Frage bleibt, ob das für jemanden genügt, der eine "neue Politik" betreiben will! Sollten hier nicht höhere moralische Ansprüche gelten?
Fast alle etablierten Parteien haben mit dem Thema zu kämpfen, sich näher zu erklären - sogar wenn sie Transparenz gewährleisten (NEOS)!
Auch wenn ein Großindustrieller sich mit großzügigen Spenden nicht direkt ein Gesetz kauft, so hat er als ein solcher Spender sicher einen anderen Zugang zu einer Parteispitze. Ich nehme an, diesem werden auf seinen Wunsch hin umgehend Gesprächstermine zur Verfügung gestellt.
Soll bedeuten: Wenn er ein Anliegen hat, hat er einen Fuß in der Tür. Denn wer wird so einen Spender nicht persönlich betreuen? Aber der einfache Bürger, der keine großen Summen zur Verfügung stellen kann: Wie wird der behandelt? Hat dieser auch so einen direkten Zugang?
Wohl kaum!
Und damit werden alleine durch diese Großspenden die demokratischen Möglichkeiten der Bürger unterschiedlich bewertet und verzerrt.
Anmerkung: Die DA verzichtet von Anfang an auf solche Geldquellen, möchte diese auch nicht bekommen - obwohl das in der Praxis mit Sicherheit der schwerste aller Wege ist, die Demokratie, Politik und unser Land zu gestalten!
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