Verbindliche Wahlversprechen
Ein „Garant für die demokratische Ausführungsqualität“ als Stolperstein!
Direkte Demokratie
Ein spannender Praxistest, was die etablierten Parteien TATSÄCHLICH von direkter Demokratie halten!
https://orf.at/stories/3269612/ Zitat: Die SPÖ will die Mietpreise stabil halten. Daher soll eine Erhöhung von Kategorie- und Richtwert-Mieten bis 2025 gesetzlich ausgeschlossen werden. Zudem will man…
https://orf.at/stories/3269188/ Zitat: Klimaministerin Leonore Gewessler (Grüne) und ÖVP-Wirtschaftsminister Martin Kocher haben heute die Wasserstoffstrategie der Regierung vorgestellt. Sie sieht bis 2030 über eine halbe…
https://orf.at/stories/3268542/ Zitat: Einhergehend mit sinkenden Kennzahlen fallen mit 1. Juni die nächsten Coronavirus-Maßnahmen und damit – mit Ausnahme von Wien – etwa nun auch…
https://wien.orf.at/stories/3158430/ Zitat: Der Donaustädter Bezirksvorsteher Ernst Nevrivy (SPÖ) hat am Samstag bei seiner Rede am Wiener SPÖ-Parteitag die Klimaschützerinnen und Klimaschützer, die gegen den…
https://orf.at/stories/3268397/ Zitat: In Südtirol sind die Wahlberechtigten seit 7.00 Uhr aufgerufen, an einer Volksabstimmung über ein Gesetz zur direkten Demokratie teilzunehmen. Dieses war im…
https://orf.at/stories/3268229/ Zitat: Im Poker um das sechste EU-Sanktionspaket und damit das bisher umstrittene Ölembargo zeichnet sich im Vorfeld des Brüsseler Sondergipfels ein Kompromiss ab…