Verbindliche Wahlversprechen
Ein „Garant für die demokratische Ausführungsqualität“ als Stolperstein!
Direkte Demokratie
Ein spannender Praxistest, was die etablierten Parteien TATSÄCHLICH von direkter Demokratie halten!
https://orf.at/stories/3137726/ Zitat: Kanadas Premierminister Justin Trudeau hat sich öffentlich dafür entschuldigt, vor 18 Jahren bei einem Kostümabend einer Privatschule mit braun geschminkter Haut aufgetreten…
https://orf.at/stories/3137514/ Zitat: Der Verwaltungsrat des Arbeitsmarktservice (AMS) hat gestern grünes Licht für die Einführung eines Algorithmus zur Ermittlung der Arbeitsmarktchancen von Arbeitslosen gegeben. Die…
https://orf.at/stories/3137725/ Zitat: Österreich gehört zwar zu den Ländern mit sehr hohem sozialen Standard, fällt aber im Vergleich zu anderen Ländern langsam zurück. „Andere vergleichbare Nationen…
https://kurier.at/politik/inland/bundesheer-bericht-bevoelkerungsschutz-nicht-mehr-gewaehrleistet/400607918 Zitat: Der gesamte Investitionsbedarf des Bundesheeres beträgt 16,2 Milliarden Euro. Dieses Geld braucht es zusätzlich zur Erhöhung des Regelbudgets, um das Militär bei…
https://orf.at/stories/3137518/ Zitat: Die bei der Nationalratswahl erstmals österreichweit antretende Kleinpartei Wandel fordert, dass die Unterstützungserklärungen, die nicht im Parlament vertretene Parteien für den Antritt…
https://orf.at/stories/3137441/ Zitat: JETZT will ein De-facto-Rückkehrverbot für Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) durchsetzen. Sowohl Bundeskanzler als auch Minister und Ministerinnen, gegen die ein Misstrauensvotum im…