Verbindliche Wahlversprechen
Ein „Garant für die demokratische Ausführungsqualität“ als Stolperstein!
Direkte Demokratie
Ein spannender Praxistest, was die etablierten Parteien TATSÄCHLICH von direkter Demokratie halten!
https://orf.at/stories/3157312/ Zitat: Nachdem die wirtschaftlichen Folgen der Coronavirus-Epidemie immer deutlicher werden, will die EU geschlossen gegensteuern. Nach eine Videokonferenz mit den 27 Staats- und…
https://orf.at/stories/3156376/ Zitat: Die ÖVP-Grünen-Regierung hat am Dienstag die jüngsten Entwicklungen an der Grenze zwischen Griechenland und der Türkei besprochen. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und…
Eine bemerkenswerte Veranstaltung zum Thema „Bundesverfassung“ (das eigentliche Video startet erst bei 16:07) – mit einem eigenen Beitrag dazu ab 1:40:00 Natürlich wäre es…
https://kurier.at/politik/ausland/hoher-besuch-an-der-eu-aussengrenze-mit-der-botschaft-hier-geschlossen/400770834 Zitat: Demonstrative Unterstützung der EU-Spitze für Griechenland. Mehr Frontex-Beamte werden geschickt, aber eine Krisenlösung steht weiter aus. Natürlich scheint es so zu…
https://www.noe.gv.at/noe/Wahlen/LLWK2020_Endergebnis.pdf Die Ergebnisse der niederösterreichischen Landwirtschaftskammerwahl vom 1.3.2020 machen es einem Beobachter sehr schwer, hier keine Schubladisierung einer Berufsgruppe vorzunehmen! 85,01 % für…
https://noe.orf.at/stories/3036380/ Zitat: In St. Pölten fand am Mittwoch eine von österreichweit sechs Demonstrationen des Bauernbundes gegen die Handelskette SPAR statt. Vor dem Zentrallager fuhren…