https://orf.at/stories/3256717/ Zitat: Der erste Coronavirus-Lockdown für Ungeimpfte im November vergangenen Jahres ist gesetzeskonform gewesen. Das teilte der Verfassungsgerichtshof (VfGH) heute mit. Der Antrag einer Beschwerdeführerin,…

  https://www.openpetition.eu/at/petition/online/onlineunterstuetzungserklaerungen-fuer-die-wien-wahl-2020 Zitat: Aktuell können Unterstützungserklärungen für die Zulassung zu Wahlen in Österreich nur auf dem zuständigen Amt bzw. der zuständigen Behörde persönlich ausgefüllt werden. Gerade…

  https://orf.at/stories/3161820/ Zitat: Mit dem Bekanntwerden des Ausmaßes der Coronavirus-Pandemie in Italien und des Hotspots Ischgl musste es ganz schnell gehen: Die ÖVP-Grünen-Regierung reagierte tatsächlich…

  https://orf.at/stories/3162417/ Zitat: Für zumindest eine – angesichts der Dringlichkeit – verkürzte Begutachtung von Gesetzen und ein Eilverfahren beim Verfassungsgerichtshof (VfGH) plädiert Rechtsanwälte-Präsident Rupert Wolff…

  https://orf.at/stories/3162386/ Zitat: Konjunkturprogramme nach der Coronavirus-Krise sollten nach Meinung des deutschen Umweltwissenschaftlers Ernst Ulrich von Weizsäcker für einen „grünen Marshallplan“ genutzt werden. „Denn in…

  https://wien.orf.at/stories/3044297/ Zitat: Seit Mittwoch ist bekannt, dass die Wiener Landtagswahl am 11. Oktober stattfindet. Die Oppositionsparteien hoffen auf einen kurzen Wahlkampf, alle sehen gute…