Verbindliche Wahlversprechen
Ein „Garant für die demokratische Ausführungsqualität“ als Stolperstein!
Direkte Demokratie
Ein spannender Praxistest, was die etablierten Parteien TATSÄCHLICH von direkter Demokratie halten!
Tag 2 nach Beginn des Sammelns von Unterstützungserklärungen. Wie geht es mir? Ehrlich und unzensuriert: Beschissen ist noch untertrieben! Und – gewöhnt Euch bitte…
https://apa.at/news/unterschriften-sammlung-fuer-die-hofburg-kandidatur-laeuft-2/ Zitat: Amtsinhaber Alexander Van der Bellen, FPÖ-Kandidat Walter Rosenkranz und Bierpartei-Gründer Dominik Wlazny haben am Dienstag – dem Starttag für das Unterschriften-Sammeln –…
Von: Gerhard Kuchta Gesendet: Dienstag, 9. August 2022 16:19 An: BMI-III-S-2@bmi.gv.at Cc: ÖVP Parlamentsklub; GRÜNE Bundesbüro; SPÖ (Parlamentsklub); FPÖ Parlamentsklub; NEOS Parlamentsklub; Verfassungsgerichtshof; Chefredaktion…
Von: Gerhard Kuchta Gesendet: Dienstag, 9. August 2022 07:43 An: Chefredaktion APA; ORF ZiB 2; ORF Online; Der Standard (Chefredaktion); Kurier (Chefredaktion); KRONE (Chefredaktion);…
Personen, die zu Gunsten unseres Bewerbers Gerhard Kuchta für die Bundespräsidentenwahl 2022 ab morgen eine Unterstützungserklärung abgeben erhalten von der Demokratischen Alternative GANZ…
https://teletext.orf.at/channel/orf1/page/152/1 Nun könnte man sagen: Die Legislative kann ja Gesetze so verfassen, dass es „die Richtigen trifft“. Könnte man – muss man aber…