Verbindliche Wahlversprechen
Ein „Garant für die demokratische Ausführungsqualität“ als Stolperstein!
Direkte Demokratie
Ein spannender Praxistest, was die etablierten Parteien TATSÄCHLICH von direkter Demokratie halten!
https://kurier.at/politik/inland/vfgh-zerpflueckt-coronahilfen-milliarden-an-steuergeld-aber-wo-bleibt-die-kontrolle/402486173 Zitat: Man kann über Formulierungen im Gesetz diskutieren, über deren Auslegung streiten, sich den Kopf über die Umsetzung zerbrechen. Oder man drückt es aus…
https://orf.at/stories/3319951/ Zitat: Das Innenministerium hat heute einen Präventionsgipfel zum Thema „Fake News begegnen – Demokratie stärken“ abgehalten. „Das entschlossene gemeinsame Vorgehen gegen ‚Fake News‘ und…
https://www.derstandard.at/story/3000000174111/mit-dem-digitalen-euro-naht-die-leise-revolution-im-geldsystem Zitat: Große Veränderungen beginnen häufig klein und unauffällig. So wie eine Umwälzung im Geldsystem, die in den kommenden Jahren anstehen könnte. Im Juli wird…
https://orf.at/stories/3319648/ Zitat: Nach mehr als drei Jahren will das Gesundheitsministerium die tagesaktuelle Veröffentlichung der CoV-Daten weitgehend einstellen. Derzeit veröffentlicht das Ministerium noch täglich, wie…
https://orf.at/stories/3319369/ Zitat: Nach der dritten Überprüfung der Wahlzettel hat Andreas Babler am Dienstag die Wahl zum neuen SPÖ-Chef angenommen. Die von ihm geforderte Neuauszählung…
https://orf.at/stories/3319338/ Zitat: Die Kritik an der SPÖ vom politischen Mitbewerb ist auch am Tag nach dem Bekanntwerden des Auszählungsdebakels am Sonderparteitag nicht leiser geworden. NEOS-Parteichefin…