Verbindliche Wahlversprechen
Ein „Garant für die demokratische Ausführungsqualität“ als Stolperstein!
Direkte Demokratie
Ein spannender Praxistest, was die etablierten Parteien TATSÄCHLICH von direkter Demokratie halten!
https://orf.at/stories/3321969/ Zitat: Die Mietkosten haben sich heuer im ersten Quartal auf durchschnittlich 9,1 Euro je Quadratmeter belaufen. Das entspricht einem Plus von 7,8 Prozent…
https://orf.at/stories/3320369/ Zitat: Der digitale Euro soll nach Vorstellung der EU-Kommission gesetzliches Zahlungsmittel in Europa werden. Das berichtete das deutsche „Handelsblatt“ heute unter Verweis auf…
https://kurier.at/meinung/wenn-es-legale-migrationsrouten-gaebe/402487760 Zitat: Hunderte Migranten sind vor der griechischen Küste ertrunken. Katastrophen wie diese wären vermeidbar gewesen – Sie hatten liebliche Namen wie „Sophia“ oder „Irini“…
https://tirol.orf.at/stories/3211820/ Zitat: Der Innsbrucker SPÖ-Klubchef Helmut Buchacher hat seinen Austritt aus der Partei erklärt. In einem Facebook-Posting übte er scharfe Kritik am neuen Bundesparteivorsitzenden…
https://orf.at/stories/3320327/ Zitat: Die öffentlichen Stellen haben im ersten Quartal 2023 rund 32,4 Millionen Euro für Werbung in Medien ausgegeben. Das geht aus den heute…
https://kurier.at/politik/inland/vfgh-zerpflueckt-coronahilfen-milliarden-an-steuergeld-aber-wo-bleibt-die-kontrolle/402486173 Zitat: Man kann über Formulierungen im Gesetz diskutieren, über deren Auslegung streiten, sich den Kopf über die Umsetzung zerbrechen. Oder man drückt es aus…