Verbindliche Wahlversprechen
Ein „Garant für die demokratische Ausführungsqualität“ als Stolperstein!
Direkte Demokratie
Ein spannender Praxistest, was die etablierten Parteien TATSÄCHLICH von direkter Demokratie halten!
Straches SMS bestätigt: „Lieber Bürger, wir wollen auch nur Macht!“ „Zur Nationalbank: Die BMF-Vorlage zur Verlagerung der Bankenaufsicht in die FMA bezweckt auch, die…
https://kurier.at/politik/inland/wozu-noch-rot-stimmen-zur-krise-der-linken/400334259 Zitat: In ganz Europa ist die Linke in der Krise. Wozu braucht es die Sozialdemokratie überhaupt noch? … Schon die Frage zeigt den…
Vorsicht vor dem nächsten ökologischen und humanitären Dilemma! Elektromobilität, ein Thema das momentan groß geschrieben wird. Aber bei aller Überzeugung, dass fossile Brennstoffe aus…
https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2018/PK1317/index.shtml Zitat: Der Vorstoß der NEOS, wonach die staatsanwaltschaftlichen Behörden künftig nicht mehr dem Justizminister, sondern einem unabhängigen und weisungsfreien Bundesstaatsanwalt unterstehen sollen, wurde…
Die niederösterreichische Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner hat sich am Freitag zur kommenden Steuerreform geäußert und sich gewünscht, dass die Körperschaftssteuer Ländersache wird, um den Wettbewerb…
https://kurier.at/meinung/mit-sicherheit-alleine-ist-es-nicht-getan/400324419 Zitat: Nein, die Demokratie in Österreich ist nicht in Gefahr. Aber zu Bestnoten für die Politik und ihre Institutionen reicht es bei Weitem nicht.…